Kein „Weiter so“ beim Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ – Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept aktuellen Stellenentwicklungen anpassen 6. November 20176. November 2017
GRÜNE fordern Einrichtung neuer Polizeireviere in allen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern und die Überarbeitung der Polizeireform ‚Polizei.Sachsen.2020‘ 6. November 201731. Juli 2018 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einrichtung neuer Polizeireviere in allen sächsischen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Überarbeitung der Polizeireform ‚Polizei.Sachsen.2020‘.…
Einsatz von Bodycams durch sächsische Polizei ist rechtswidrig 24. Oktober 2017 Innenminister Markus Ulbig hat auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann nunmehr Auskunft über den Einsatz und die technischen Details von Bodycams gegeben, die ab November in den Polizeidirektionen…
Einsatz von Gummigeschossen durch die sächsische Polizei – Nachfrage zu Drs. 6/10669 20. Oktober 201712. Dezember 2017
1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen – Korrektur der Prognose (Drs 6/9625) mit Blick auf die tatsächliche Personalentwicklung bei der Polizei 16. Oktober 201720. November 2017
Gefährliche bzw. verrufene Orte nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Sachsen 16. Oktober 201730. Oktober 2017
Wachpolizei − GRÜNE lehnen Ausweitung der Aufgaben der Wachpolizei ab 12. Oktober 2017 Zu den Plänen der Koalition, die Wachpolizei künftig an Streifenfahrten und -gängen der Polizei zu beteiligen und auch über das Jahr 2020 hinaus einzusetzen (siehe Freie Presse vom Tage (12.10.17),…
Ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken – Nachfrage zu Drs 6/9538 10. Oktober 201720. November 2017
GRÜNE fordern Einrichtung neuer Polizeireviere in allen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern und die Überarbeitung der Polizeireform ‚Polizei.Sachsen.2020‘ 6. November 201731. Juli 2018 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einrichtung neuer Polizeireviere in allen sächsischen Städten mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Überarbeitung der Polizeireform ‚Polizei.Sachsen.2020‘.…
Einsatz von Gummigeschossen durch die sächsische Polizei – Nachfrage zu Drs. 6/10669 20. Oktober 201712. Dezember 2017
Gefährliche bzw. verrufene Orte nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Sachsen 16. Oktober 201730. Oktober 2017
Ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken – Nachfrage zu Drs 6/9538 10. Oktober 201720. November 2017