Gefährliche bzw. verrufene Orte nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Sachsen 16. Oktober 201730. Oktober 2017
Wachpolizei − GRÜNE lehnen Ausweitung der Aufgaben der Wachpolizei ab 12. Oktober 2017 Zu den Plänen der Koalition, die Wachpolizei künftig an Streifenfahrten und -gängen der Polizei zu beteiligen und auch über das Jahr 2020 hinaus einzusetzen (siehe Freie Presse vom Tage (12.10.17),…
Ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken – Nachfrage zu Drs 6/9538 10. Oktober 201720. November 2017
Polizei: Das PTAZ muss seinen Schwerpunkt auf die Bekämpfung rechtsextremer Gewalt legen 26. September 2017 Zur Errichtung des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) am 1. Oktober erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das PTAZ muss seinen Schwerpunkt…
Abschiebung einer armenischen Familie am 18. September 2017 in Dresden 19. September 201730. Oktober 2017
Einführung von Bodycams im Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs. 6/9173 9. September 201712. Oktober 2017
Wachpolizei − GRÜNE lehnen Ausweitung der Aufgaben der Wachpolizei ab 12. Oktober 2017 Zu den Plänen der Koalition, die Wachpolizei künftig an Streifenfahrten und -gängen der Polizei zu beteiligen und auch über das Jahr 2020 hinaus einzusetzen (siehe Freie Presse vom Tage (12.10.17),…
Polizei: Das PTAZ muss seinen Schwerpunkt auf die Bekämpfung rechtsextremer Gewalt legen 26. September 2017 Zur Errichtung des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) am 1. Oktober erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das PTAZ muss seinen Schwerpunkt…
