Einstellungen der Ermittlungen gegen Polizeibedienstete im Umfeld der sog. Terrorgruppe Freital – Nachfrage zu Drs. 6/7187 7. Februar 201710. März 2017
Antrag zu Taser- und Body-Cams − AfD nimmt das Thema nicht ernst 2. Februar 20173. Februar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, so richtig erschließt sich mir nicht, warum wir gute elf Monat nach dem letzten Antrag der…
Beschwerdestelle Polizei − Fehlerkultur muss gelebt und von der Führungsspitze durchgesetzt werden 2. Februar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, ein schöner Antrag! Er hätte von den GRÜNEN sein können, nur wäre er dann leider abgelehnt…
Beförderung zum Kripo-Chef nach Fall Al-Bakr – GRÜNE sehen Führungsversagen bei Ulbig 30. Januar 20171. Februar 2017 Zum Bericht der BILD-Zeitung vom heutigen Tag, wonach der den Einsatz zur Festnahme Al-Bakrs leitende LKA-Mitarbeiter zum Kripo-Chef in Dresden befördert wurde, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
Einstellungen der Ermittlungen gegen Polizeibedienstete im Umfeld der sog. Terrorgruppe Freital – Nachfrage zu Drs. 6/7187 7. Februar 201710. März 2017
Beschwerdestelle Polizei − Fehlerkultur muss gelebt und von der Führungsspitze durchgesetzt werden 2. Februar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, ein schöner Antrag! Er hätte von den GRÜNEN sein können, nur wäre er dann leider abgelehnt…