AfD Debatte zu Treffpunkten für Islamisten – Lippmann: Wir brauchen Wachsamkeit gegen antidemokratische und antipluralistische Umtriebe in unserer Gesellschaft 11. April 201713. April 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir diskutieren heute über ein sehr sensibles Thema. Lassen Sie mich vorausschicken: Natürlich ist es…
AfD Antrag zu Transparenz der Arbeit des Kabinetts: Antrag offenbart sich als Teil der AfD-Reihe ‚Parlamentarische Arbeit vorgetäuscht‘ 11. April 201713. April 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Lesen der Überschrift wären wir ja noch zu möglichen Schlussfolgerungen gekommen — ein wichtiges…
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Kultusministeriums, Nachfrage zu Drs. 6/8693 4. April 20174. Mai 2017
Gemeinsames Überwachungszentrum – Auftakt zur umfassenden Überwachung der Telekommunikation sächsischer Bürgerinnen und Bürger 4. April 20174. April 2017 Zur heutigen Vorstellung der Errichtung des Gemeinsamen Rechen- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung durch Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Arbeitsgruppe des Innenministeriums zur Aufarbeitung der missglückten Festnahme Albakrs 3. April 20174. Mai 2017
AfD Antrag zu Transparenz der Arbeit des Kabinetts: Antrag offenbart sich als Teil der AfD-Reihe ‚Parlamentarische Arbeit vorgetäuscht‘ 11. April 201713. April 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Lesen der Überschrift wären wir ja noch zu möglichen Schlussfolgerungen gekommen — ein wichtiges…
Gemeinsames Überwachungszentrum – Auftakt zur umfassenden Überwachung der Telekommunikation sächsischer Bürgerinnen und Bürger 4. April 20174. April 2017 Zur heutigen Vorstellung der Errichtung des Gemeinsamen Rechen- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung durch Innenminister Markus Ulbig (CDU) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Arbeitsgruppe des Innenministeriums zur Aufarbeitung der missglückten Festnahme Albakrs 3. April 20174. Mai 2017
