Doppelhaushalt 2023/24: BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Demokratie 28. November 202217. September 2024 Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/24 in den Fachausschüssen des Sächsischen Landtages vergangene Woche wurden auch verschiedene Anträge zum Themenbereich Demokratie behandelt.
Doppelhaushalt 2023/24: BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Innenpolitik 24. November 202217. September 2024 In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 beraten.
Demokratische Bildung stärken statt Verfassungsfeinde alimentieren 20. November 20221. Februar 2023 Positionspapier zu einem Gesetz zur Finanzierung der parteinahen Stiftungen in Sachsen (November 2022)
Vorschlag für ein Gesetz zur Finanzierung parteinaher Stiftungen in Sachsen 17. November 202217. November 2022 Bisher fehlt es auf Bundes- und Länderebene jenseits des Haushaltes an einer gesetzlichen Grundlage für die Finanzierung und Betätigung der parteinahen Stiftungen, obwohl sie als zentrale Akteure auf dem Feld…
Teilnahme von Beschäftigten des SMI und nachgeordneter Behörden an Fortbildungsangeboten der BABZ 28. September 202212. Dezember 2022
Transparenzgesetz – Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen 13. Juli 202217. September 2024 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet.
Transparenzgesetz – Staatliche Informationen gehören nicht hinter eine Paywall 29. Juni 202217. September 2024 Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtags hat heute das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs…
Bevölkerungsschutz – Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung 28. Juni 202228. Juni 2022 Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt.
Doppelhaushalt 2023/24: BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Innenpolitik 24. November 202217. September 2024 In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 beraten.
Vorschlag für ein Gesetz zur Finanzierung parteinaher Stiftungen in Sachsen 17. November 202217. November 2022 Bisher fehlt es auf Bundes- und Länderebene jenseits des Haushaltes an einer gesetzlichen Grundlage für die Finanzierung und Betätigung der parteinahen Stiftungen, obwohl sie als zentrale Akteure auf dem Feld…
Transparenzgesetz – Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen 13. Juli 202217. September 2024 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet.
Bevölkerungsschutz – Parallel zum neuen Gesetz braucht es zügig eine Risiko- und Gefahrenbeurteilung 28. Juni 202228. Juni 2022 Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat heute die Novellierung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vorgestellt.
