GRÜNE lehnen Hilfskonstrukt der Wachpolizei ab 1. November 20162. November 2016 Zu der Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU), 50 bis 100 zusätzliche Wachpolizistinnen und Wachpolizisten einzustellen, um die avisierte Zahl von zusätzlichen 1.000 neuen Polizeikräften früher als 2026 zu erreichen,…
Freie Kräfte im Landkreis Bautzen, Nachfrage zu den Drs. 6/6379 und 6/ 6523 1. November 201629. November 2016
Aktivitäten der „Freien Kräfte im Landkreis Bautzen“, Nachfrage zu den Drs. 6/6379 und 6/ 6523 1. November 201629. November 2016
Übermittlung von umstrittenen personengebundenen Hinweise (PHW) an Gerichtsvollzieher 26. Oktober 20169. November 2016 Die Fraktionen von CDU und SPD haben in der heutigen Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtags die Ausweitung der Weitergabe der umstrittenen personengebundenen Hinweise (PHW) an Gerichtsvollzieher beschlossen.…
GRÜNE fordern Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung 24. Oktober 2016 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert ein sächsisches Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung. Einen entsprechenden Antrag werde die Fraktion im Rahmen der Haushaltsverhandlung vorlegen, erklärt Valentin Lippmann,…
rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ in Sachsen sowie ihre Vernetzung 20. Oktober 201622. November 2016
bekannter Rechtsextremist hinter dem Facebook-Profil „StreamBZ-Fotografie“, Nachfrage zur Drs. 6/6379 20. Oktober 201615. November 2016
GRÜNE lehnen Hilfskonstrukt der Wachpolizei ab 1. November 20162. November 2016 Zu der Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU), 50 bis 100 zusätzliche Wachpolizistinnen und Wachpolizisten einzustellen, um die avisierte Zahl von zusätzlichen 1.000 neuen Polizeikräften früher als 2026 zu erreichen,…
Aktivitäten der „Freien Kräfte im Landkreis Bautzen“, Nachfrage zu den Drs. 6/6379 und 6/ 6523 1. November 201629. November 2016
GRÜNE fordern Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung 24. Oktober 2016 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert ein sächsisches Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung. Einen entsprechenden Antrag werde die Fraktion im Rahmen der Haushaltsverhandlung vorlegen, erklärt Valentin Lippmann,…
bekannter Rechtsextremist hinter dem Facebook-Profil „StreamBZ-Fotografie“, Nachfrage zur Drs. 6/6379 20. Oktober 201615. November 2016
