1.000 neue Polizisten für Sachsen? Nicht vor dem Jahr 2026 2. August 2016 Die von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nach den Ereignissen von Clausnitz angekündigten 1.000 neuen Polizeibediensteten werden dem Polizeidienst nicht vor dem Jahr 2026 zur Verfügung stehen. Das teilte Innenminister Markus…
GRÜNE fordern Taskforce zur unabhängigen Überprüfung polizeilicher Datenbanken 7. Juli 201619. Juli 2016 „Im Ergebnis der Auswertung der Großen Anfrage zur Speicherung von personenbezogenen Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Einrichtung einer Taskforce zur…
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 7. Juli 201628. Juli 2016 Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen 5. Juli 201610. August 2016 umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einleiten
Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz 5. Juli 201610. August 2016 Taskforce einrichten
1.000 neue Polizisten für Sachsen? Nicht vor dem Jahr 2026 2. August 2016 Die von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nach den Ereignissen von Clausnitz angekündigten 1.000 neuen Polizeibediensteten werden dem Polizeidienst nicht vor dem Jahr 2026 zur Verfügung stehen. Das teilte Innenminister Markus…
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 7. Juli 201628. Juli 2016 Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz 5. Juli 201610. August 2016 Taskforce einrichten