Bezüge sächsischer Beamter im Jahr 2011 verfassungswidrig 18. Dezember 201521. Januar 2016 Zum heute verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Bezüge sächsischer Beamter in der Besoldungsgruppe A 10 im Jahr 2011 verfassungswidrig seien, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Sprunghafte Zunahme der Sachkundeprüfungen, Besitz von Jagdscheinen und Kleinen Waffenscheinen Besorgnis erregend 17. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, warum ist es aus Sicht der AfD hier und heute notwendig über die Pläne der…
Mit Hilfe eines Versorgungsberichts sollte der Landtag als Haushaltsgesetzgeber in die Lage versetzt werden, auf Fehlentwicklungen zu reagieren 17. Dezember 20151. April 2016 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem Antrag fordern wir die Staatsregierung auf, einen Versorgungsbericht vorzulegen, der Auskunft darüber gibt, wie sich die Versorgungsleistungen…
GRÜNE lehnen Novellierung der Sächsischen Bauordnung ab 16. Dezember 201510. Februar 2016 Zum heute verabschiedeten Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Bauordnung, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist bedauerlich, dass die SPD/CDU-Koalition…
Die Wachpolizei schafft mehr Probleme, als sie löst 16. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, einer Anzeige der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag in der Sächsischen Zeitung vom gestrigen Tage darf ich entnehmen: „2016…
Der AfD-Antrag zur Verurteilung politischer Gewalt ist nichts weiter als der Versuch, Selbstverständlichkeiten zu beschließen 16. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, ich sage es zu Beginn dieser Aussprache wiederholt in gebotener Deutlichkeit: Gewalt egal von wem und aus welchen…
Bericht zur Evaluierung der Polizei 14. Dezember 201510. März 2016 Zum heute vorgestellten Bericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Fakten liegen auf…
Sprunghafte Zunahme der Sachkundeprüfungen, Besitz von Jagdscheinen und Kleinen Waffenscheinen Besorgnis erregend 17. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, warum ist es aus Sicht der AfD hier und heute notwendig über die Pläne der…
GRÜNE lehnen Novellierung der Sächsischen Bauordnung ab 16. Dezember 201510. Februar 2016 Zum heute verabschiedeten Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Bauordnung, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist bedauerlich, dass die SPD/CDU-Koalition…
Der AfD-Antrag zur Verurteilung politischer Gewalt ist nichts weiter als der Versuch, Selbstverständlichkeiten zu beschließen 16. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, ich sage es zu Beginn dieser Aussprache wiederholt in gebotener Deutlichkeit: Gewalt egal von wem und aus welchen…
