Der Weg dieser Staatsregierung zur Transparenz, zu transparentem Regierungshandeln ist offenbar noch sehr weit 19. November 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Transparenz scheint der Koalition wichtig zu sein. In Ihrem 117-seitigen Koalitionsvertrag kommt die Worte „Transparenz“ bzw. „transparent“…
Personalpolitik der Staatsregierung 16. November 201521. Januar 2016 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert der Sächsische Landtag am Donnerstag über die Personalpolitik der Staatsregierung. Diese hatte im Februar eine Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-…
Versorgungsbericht für den Freistaat Sachsen vorlegen 12. November 20158. Februar 2016 Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Pressefreiheit/Gewalt 10. November 201521. Januar 2016 Die unabhängige Berichterstattung sollte von einem Innenminister wirksam geschützt werden „Sachsens Innenministerium nimmt die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen auf die leichte Schulter.“
Anhörung Wachpolizei 6. November 201510. März 2016 Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der CDU und SPD-Fraktion über den Sächsischen Wachpolizeidienst erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die heutige Sachverständigenanhörung hat…
Versorgungsbericht für den Freistaat Sachsen vorlegen 12. November 20158. Februar 2016 Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Anhörung Wachpolizei 6. November 201510. März 2016 Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der CDU und SPD-Fraktion über den Sächsischen Wachpolizeidienst erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die heutige Sachverständigenanhörung hat…
