Herz statt Hetze 20. Oktober 201521. Januar 2016 Zu den gestrigen Demonstrationen ‚Herz statt Hetze‘ und zur PEGIGA-Demonstration erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Viele Menschen haben gestern in Dresden deutlich…
Ankündigung des sofortigen Stopps des Stellenabbaus bei der Polizei durch den Staatsminister des Inneren 19. Oktober 201511. Februar 2016
Zahl der Personen mit Sachkundenachweis nach § 7 Abs. 1 WaffG im Freistaat Sachsen 19. Oktober 201511. Februar 2016
Stellenabbau bei Sachsens Polizei gestoppt? 19. Oktober 201521. Januar 2016 Zu den Verlautbarungen von Innenminister Markus Ulbig (CDU), den geplanten Stellenabbau bei der Polizei zu stoppen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die…
Personalgewinnungszuschlag/IT-Fachleute Polizei 15. Oktober 201521. Januar 2016 Die GRÜNE-Fraktion im Landtag wirft Innenminister Markus Ulbig vor, bei der Suche nach IT-Fachleuten für die Polizei nicht alle Möglichkeiten genutzt zu haben.
Nach Gewalt in Dresden-Prohlis 11. Oktober 201521. Januar 2016 Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten Asylbewerber-Unterkunft am Freitagabend in Dresden-Prohlis erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Offenbar war die…
Bundesverfassungsgericht 8. Oktober 201521. Januar 2016 Zum heute vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Beschluss, wonach Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut erfordern, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Ankündigung des sofortigen Stopps des Stellenabbaus bei der Polizei durch den Staatsminister des Inneren 19. Oktober 201511. Februar 2016
Stellenabbau bei Sachsens Polizei gestoppt? 19. Oktober 201521. Januar 2016 Zu den Verlautbarungen von Innenminister Markus Ulbig (CDU), den geplanten Stellenabbau bei der Polizei zu stoppen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die…
Nach Gewalt in Dresden-Prohlis 11. Oktober 201521. Januar 2016 Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten Asylbewerber-Unterkunft am Freitagabend in Dresden-Prohlis erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Offenbar war die…
Bundesverfassungsgericht 8. Oktober 201521. Januar 2016 Zum heute vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Beschluss, wonach Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut erfordern, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
