Offenen Stelle der Präsidentin des Statistischen Landesamtes 13. Januar 201528. Januar 2016 Die Stelle der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Statistischen Landesamtes ist nach wie vor unbesetzt. Das bestätigte Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher…
Warum nahm Dresdner Polizei Anzeige nicht entgegen? 2. Januar 201528. Januar 2016 Mit Fragen an die Staatsregierung fordert Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Kenntnisse über die heute in der taz geschilderte Verweigerung von Dresdner Polizeibeamten, die Anzeige eines…
GRÜNE-Landtagsabgeordnete heute beim Sternmarsch für ein weltoffenes Dresden 8. Dezember 201428. Januar 2016 Der Vorsitzende Volkmar Zschocke und die Dresdner Landtagsabgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Eva Jähnigen und Valentin Lippmann, beteiligen sich heute gemeinsam mit vielen GRÜNEN am Sternmarsch…
Umstrittene Personalentscheidung: Wird Ulrich Bornmann neuer Dresdner Polizeipräsident? 3. Dezember 201428. Januar 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion verlangt eine klare Aussage von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur Personalentscheidung über den Polizeipräsidenten in Dresden. Die Dresdner Morgenpost berichtete in ihrer heutigen Ausgabe, dass Ulrich Bornmann ab…
Aktualisierte Kosten-Nutzen-Bilanz zur Umsetzung des Standortkonzepts unverzüglich vorlegen 26. November 20148. Februar 2016
Asyl-Sondereinheit? GRÜNE wollen Ulbig im Innenausschuss befragen 25. November 201428. Januar 2016 Die Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) eine Sondereinheit zu straffälligen Asylbewerbern einzurichten, sollen nach dem Willen der GRÜNEN-Fraktion Thema im nächsten Innenausschuss im Dezember werden.
Fortschritte bei Geschäftsordnung aber bedeutsame Schritte fehlen leider noch 12. November 201411. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn das Sprichwort „Was lange währt, wird gut“ richtig wäre, dann würde sich der…
GRÜNE kritisieren Eilvorlage zur Hafencity 25. Juni 201428. Januar 2016 Überraschend wurde mittels einer Eilvorlage die Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung am 16. Juni um Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne der Hafencity erweitert. Die Stadtverwaltung will offenbar die Vorlagen noch im Sommer durch…
Warum nahm Dresdner Polizei Anzeige nicht entgegen? 2. Januar 201528. Januar 2016 Mit Fragen an die Staatsregierung fordert Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Kenntnisse über die heute in der taz geschilderte Verweigerung von Dresdner Polizeibeamten, die Anzeige eines…
Umstrittene Personalentscheidung: Wird Ulrich Bornmann neuer Dresdner Polizeipräsident? 3. Dezember 201428. Januar 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion verlangt eine klare Aussage von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zur Personalentscheidung über den Polizeipräsidenten in Dresden. Die Dresdner Morgenpost berichtete in ihrer heutigen Ausgabe, dass Ulrich Bornmann ab…
Asyl-Sondereinheit? GRÜNE wollen Ulbig im Innenausschuss befragen 25. November 201428. Januar 2016 Die Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) eine Sondereinheit zu straffälligen Asylbewerbern einzurichten, sollen nach dem Willen der GRÜNEN-Fraktion Thema im nächsten Innenausschuss im Dezember werden.
GRÜNE kritisieren Eilvorlage zur Hafencity 25. Juni 201428. Januar 2016 Überraschend wurde mittels einer Eilvorlage die Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung am 16. Juni um Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne der Hafencity erweitert. Die Stadtverwaltung will offenbar die Vorlagen noch im Sommer durch…
