Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten – Ohne Pressefreiheit gibt es keine Freiheit 22. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE: „Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten sowie deren Auswirkungen auf die Gewährleistung der Pressefreiheit in Sachsen“ (Drs 7/5868)…
Zensusgesetz – Datenschutzrechtlich erforderliche Trennung von Verwaltung und Statistik wird gewährleistet 21. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz SächsZensAG)“ (Drs 7/6667) 34. Sitzung des 7. Sächsischen…
Volksgesetzgebung – Parlamentarische Demokratie in ihren Grundfesten stärken 21. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: „Gesetz zur Erweiterung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Drs 2702) 34. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 21.07.2021, TOP…
Ingewahrsamnahme nach Protesten gegen den Ausbau des Flughafens Leipzig am 9./10. Juli 2021 13. Juli 20211. Oktober 2021
Proteste gegen den Ausbau des Flughafens Leipzig in der Nacht vom 9. zum 10. Juli 2021 13. Juli 20211. Oktober 2021
Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern 9. Juli 202116. Februar 2022 Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Tätigkeitsbericht Datenschutzbeauftragter – Videoüberwachung bringt enormen Schaden für Grundrechte 23. Juni 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lipmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport (Drs 7/6770) zum „Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31.…
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben 17. Juni 2021 Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Jahr 2020…
Zensusgesetz – Datenschutzrechtlich erforderliche Trennung von Verwaltung und Statistik wird gewährleistet 21. Juli 202127. Juli 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz SächsZensAG)“ (Drs 7/6667) 34. Sitzung des 7. Sächsischen…
Ingewahrsamnahme nach Protesten gegen den Ausbau des Flughafens Leipzig am 9./10. Juli 2021 13. Juli 20211. Oktober 2021
Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern 9. Juli 202116. Februar 2022 Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Tätigkeitsbericht Sächsischer Datenschutzbeauftrager 2020 – Schutz personenbezogener Daten muss nach Pandemie wieder oberste Priorität haben 17. Juni 2021 Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Jahr 2020…
