Versammlungsbescheide und Erreichbarkeit für Strafermittlungen anlässlich der Versammlungen, Kundgebungen und Veranstaltungen vom 20. bis 22. April 2018 in Ostritz 23. April 20187. Juni 2018
GRÜNE fordern Stopp des Stellenabbaus bei der Verkehrspolizei 23. April 2018 Die sächsischen Verkehrspolizeiinspektionen mussten in den vergangenen fünf Jahren einen Stellenabbau von knapp zehn Prozent verkraften. Zudem sollen sie von der geplanten Aufstockung von 1.000 Stellen bei der Landespolizei nicht…
Ausstellungseröffnung „Supervision“ von Melanie Kramer 21. April 20183. Mai 2018 Am Abend des 19. April eröffnete die Dresdner Künstlerin Melanie Kramer ihre Ausstellung SUPERVISION im Grünen Büro. Zur feierlichen Vernissage begrüßte der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann zahlreiche Gäste und geleitete mit…
Datenpanne beim Verfassungsschutz − Der Vorgang offenbart grundlegende Sicherheitsmängel 20. April 2018 Zum Bericht des MDR über rechtswidrig verwendete Personaldaten beim Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das ist ein…
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