Einführung eines Quittungssystems für Personenkontrollen im Freistaat Sachsen 16. April 201819. Juni 2018
Einsatz bewaffneter ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen, Nachfrage zu Drs. 6/12198 13. April 20187. Juni 2018
Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zur Wahlprüfungsbeschwerde nachvollziehbar 11. April 2018 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält die heutige Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zur Wahlprüfungsbeschwerde insgesamt für nachvollziehbar. Gleichzeitig fordert sie eine Debatte über das sächsische Wahlgesetz. „Das…
Ohne Titel – mit Valentin #4: Datenweitergabe Deutsche Post – Wahlprüfungsbeschwerde 10. April 20187. März 2019 SKANDAL! Oder etwa doch nicht? In der neuen Folge nehmen wir uns der Frage an, ob es sich bei der Datenweitergabe durch die Deutsche Post um einen Datenschutzskandal handelt. Weiterhin…
Ohne Titel – mit Valentin #3: GRÜNER Landesparteitag – Sachgrundlose Befristung 30. März 20187. März 2019 Finden wir gut: GRÜNER Landesparteitag (und Wahl des Landesvorstands). Finden wir nicht gut: Sachgrundlose Befristung im öffentlichen Dienst. Die GRÜNEN in Sachsen haben einen neuen Landesvorstand! Norman Volger ist nun…
Filmvorführung und Diskussion: Unter Verdacht – Alltagsrassismus bei der Polizeiarbeit? 28. März 2018 Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus hatte Valentin Lippmann am 27. März 2018 zur Veranstaltung ‚Unter Verdacht Alltagsrassismus bei der Polizeiarbeit?‘ in die Grüne Ecke eingeladen. Gezeigt wurde…
Einsatzprobleme im Katastrophenfall bei Regionalleitstellen − Innenminister sieht trotzdem keinen Handlungsbedarf 27. März 2018 Trotz erheblicher Probleme bei einer hohen Anzahl von Einsätzen, die sich bei den Stürmen „Herwart“ und „Friederike“ in den Integrierten Regionalleitstellen in Sachsen gezeigt haben, sieht Innenminister Prof. Roland Wöller…
Einsatz bewaffneter ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen, Nachfrage zu Drs. 6/12198 13. April 20187. Juni 2018
Ohne Titel – mit Valentin #4: Datenweitergabe Deutsche Post – Wahlprüfungsbeschwerde 10. April 20187. März 2019 SKANDAL! Oder etwa doch nicht? In der neuen Folge nehmen wir uns der Frage an, ob es sich bei der Datenweitergabe durch die Deutsche Post um einen Datenschutzskandal handelt. Weiterhin…
Einsatzprobleme im Katastrophenfall bei Regionalleitstellen − Innenminister sieht trotzdem keinen Handlungsbedarf 27. März 2018 Trotz erheblicher Probleme bei einer hohen Anzahl von Einsätzen, die sich bei den Stürmen „Herwart“ und „Friederike“ in den Integrierten Regionalleitstellen in Sachsen gezeigt haben, sieht Innenminister Prof. Roland Wöller…
