Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Einsatz von Bodycams durch sächsische Polizei ist rechtswidrig

Einsatz von Bodycams durch sächsische Polizei ist rechtswidrig

24. Oktober 2017

Innenminister Markus Ulbig hat auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann nunmehr Auskunft über den Einsatz und die technischen Details von Bodycams gegeben, die ab November in den Polizeidirektionen…

Unterzeichnung einer Garantieerklärung im Zusammenhang mit der Bewerbung Leipzigs zur Fußball-Europameisterschaft 2024 – Nachfrage zu Drs. 6/10807

20. Oktober 201712. Dezember 2017

Einsatz von Gummigeschossen durch die sächsische Polizei – Nachfrage zu Drs. 6/10669

20. Oktober 201712. Dezember 2017

1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen – Korrektur der Prognose (Drs 6/9625) mit Blick auf die tatsächliche Personalentwicklung bei der Polizei

16. Oktober 201720. November 2017

Gefährliche bzw. verrufene Orte nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Sachsen

16. Oktober 201730. Oktober 2017

Weitere Ermittlungsverfahren nach § 129 StGB im Umfeld in der linken Szene/Fußballszene in Leipzig

13. Oktober 201720. November 2017

Wachpolizei − GRÜNE lehnen Ausweitung der Aufgaben der Wachpolizei ab

Wachpolizei − GRÜNE lehnen Ausweitung der Aufgaben der Wachpolizei ab

12. Oktober 2017

Zu den Plänen der Koalition, die Wachpolizei künftig an Streifenfahrten und -gängen der Polizei zu beteiligen und auch über das Jahr 2020 hinaus einzusetzen (siehe Freie Presse vom Tage (12.10.17),…

Neue Details zum Abhörskandal in Leipzig

Neue Details zum Abhörskandal in Leipzig

11. Oktober 2017

Von den Abhörmaßnahmen im Zusammenhang mit den eingestellten Ermittlungen gegen Personen aus der linken Szene/Fußballszene in Leipzig sind mehr Berufsgeheimnisträger betroffen als bislang bekannt. Anders als die Generalstaatsanwaltschaft Dresden im…

Unterzeichnung einer Garantieerklärung im Zusammenhang mit der Bewerbung Leipzigs zur Fußball-Europameisterschaft 2024 – Nachfrage zu Drs. 6/10807

20. Oktober 201712. Dezember 2017

1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen – Korrektur der Prognose (Drs 6/9625) mit Blick auf die tatsächliche Personalentwicklung bei der Polizei

16. Oktober 201720. November 2017

Weitere Ermittlungsverfahren nach § 129 StGB im Umfeld in der linken Szene/Fußballszene in Leipzig

13. Oktober 201720. November 2017

Neue Details zum Abhörskandal in Leipzig

Neue Details zum Abhörskandal in Leipzig

11. Oktober 2017

Von den Abhörmaßnahmen im Zusammenhang mit den eingestellten Ermittlungen gegen Personen aus der linken Szene/Fußballszene in Leipzig sind mehr Berufsgeheimnisträger betroffen als bislang bekannt. Anders als die Generalstaatsanwaltschaft Dresden im…

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