Stellen nach Dienstpostenrahmenkonzept und tatsächliche Besoldungsgruppen bei der Polizei Sachsen 5. Februar 20186. März 2018
Über 60 Neonazi-Objekte in Sachsen im Jahr 2017 2. Februar 20182. Februar 2018 In Sachsen bestanden im Jahr 2017 über 60 Neonazi-Objekte. Das geht aus den Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) sowie aus weiteren Recherchen hervor. Laut…
NPD & Parteienfinanzierung 1. Februar 20182. Februar 2018 Zur Bekräftigung des Innenministers Prof. Roland Wöller, die NPD von der Parteienfinanzierung auszuschließen und einem entsprechend im Bundesrat zuzustimmen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Versammlungsgesetz − VersammlungsFREIHEIT wagen – modern, pragmatisch und liberal 1. Februar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“ 67. Sitzung des Sächsischen Landtags, 1. Februar, TOP 4…
Keine Zuzugsverbote für geflüchtete Menschen – GRÜNE Fraktion stimmt Dringlichkeitsantrag zu 1. Februar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Landesoffensive zur Finanzierung der Integrationsleistungen der Städte und Gemeinden jetzt – keine Zuzugsverbote für geflüchtete Menschen“ 66.…
Nach dem Sturm Friederike – Wer nicht begreift, dass Klimapolitik und Katastrophenschutz zusammengehören, ist intellektuell irgendwo vor einigen hundert Jahren stehen geblieben 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann in der Ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Nach dem Sturm ist vor dem nächsten Einsatz Anerkennung für…
Regierungserklärung von CDU und SPD: Viel Getöse, großes Theater, doch leider keine einzige wirkliche Idee, die dieses Land wirklich nach vorne bringen könnte 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Thema: „Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.“ 66. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Teilnahme eines Mitarbeiters des Hannah-Arendt-Institutes der TU Dresden an einer Veranstaltung des Institutes für Staatspolitik 30. Januar 20186. März 2018
Über 60 Neonazi-Objekte in Sachsen im Jahr 2017 2. Februar 20182. Februar 2018 In Sachsen bestanden im Jahr 2017 über 60 Neonazi-Objekte. Das geht aus den Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) sowie aus weiteren Recherchen hervor. Laut…
Versammlungsgesetz − VersammlungsFREIHEIT wagen – modern, pragmatisch und liberal 1. Februar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen“ 67. Sitzung des Sächsischen Landtags, 1. Februar, TOP 4…
Nach dem Sturm Friederike – Wer nicht begreift, dass Klimapolitik und Katastrophenschutz zusammengehören, ist intellektuell irgendwo vor einigen hundert Jahren stehen geblieben 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann in der Ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Nach dem Sturm ist vor dem nächsten Einsatz Anerkennung für…
Teilnahme eines Mitarbeiters des Hannah-Arendt-Institutes der TU Dresden an einer Veranstaltung des Institutes für Staatspolitik 30. Januar 20186. März 2018
