Ermittlungsverfahren in Folge der Krawalle in Bautzen Mitte September 6. Oktober 20168. November 2016
Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – GRÜNE erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden 4. Oktober 2016 Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Wunsch nach schönen…
Keine Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren – keine gemeinsamen Übungen von sächsischer Polizei und Bundeswehr zur Bewältigung von Terrorlagen 4. Oktober 201618. Oktober 2016
Länderübergreifende Telekommunikations- überwachungsstelle −Freifahrtschein zur Datenüberwachung werden GRÜNE nicht geben 29. September 20164. Oktober 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie uns heute zu vorgerückter Stunde über ein Phantom reden. Das Phantom ‚Gemeinsames…
Jagd auf Geflüchtete am Rande des Löbauer Stadtfestes am 24./25. September 2016 29. September 201627. Oktober 2016
70 Einsätze der Polizei auf dem Kornmarkt in Bautzen in den letzten fünf Monaten 29. September 20168. November 2016
Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – GRÜNE erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden 4. Oktober 2016 Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Wunsch nach schönen…
Länderübergreifende Telekommunikations- überwachungsstelle −Freifahrtschein zur Datenüberwachung werden GRÜNE nicht geben 29. September 20164. Oktober 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie uns heute zu vorgerückter Stunde über ein Phantom reden. Das Phantom ‚Gemeinsames…
70 Einsätze der Polizei auf dem Kornmarkt in Bautzen in den letzten fünf Monaten 29. September 20168. November 2016