Sechs Jahre Strukturermittlungen in der linken Szene und im Fußball – umfassende Überwachungsmaßnahmen in Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB in Leipzig aufklären und auswerten 19. Juni 201722. August 2017
Gutachten des Sächsischen Rechnungshofs zu den Kosten der Umsetzung des Standortkonzepts 19. Juni 201722. August 2017
Intelligente Videoüberwachung in Görlitz – Nachfrage zu Drs. 6/8536 und 6/9094 19. Juni 201719. Juli 2017
Versuchter Übergriff auf von Geflüchteten bewohnte Unterkunft in Wurzen am 09.06.2016 15. Juni 201719. Juli 2017
Sicherstellung eines T-Shirts auf einer Versammlung in Dresden am 12.06.2017 15. Juni 201719. Juli 2017
Herr Ulbig, verzichten Sie auf die geplanten Verschärfungen im Sächsischen Polizeigesetz bis das Musterpolizeigesetz vorliegt! 14. Juni 2017 Zu den Ergebnissen der Innenministerkonferenz und zur Ankündigung, eine Muster-Polizeigesetz für die Länder zu erarbeiten, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich fordere…
Wenn Häuser zu uns sprechen – Schlüterstraße 22 14. Juni 201714. Juni 2017 Im Rahmen der Grunaer Nachbarschaftstage fand am Abend des 13. Juni eine Veranstaltung in der Nähe des Grünen Büros gelegenen Hauses Schlüterstraße 22 statt, in der Opfer und Täter der…
Noch nie war die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizeibedienstete wegen Körperverletzung im Amt so hoch und die Zahl der Anklagen so gering 14. Juni 201714. Juni 2017 Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen sächsische Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Körperverletzung im Amt ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 55 Prozent von 274 auf 425 Beschuldigte gestiegen. Gleichzeitig sank…
Gutachten des Sächsischen Rechnungshofs zu den Kosten der Umsetzung des Standortkonzepts 19. Juni 201722. August 2017
Versuchter Übergriff auf von Geflüchteten bewohnte Unterkunft in Wurzen am 09.06.2016 15. Juni 201719. Juli 2017
Herr Ulbig, verzichten Sie auf die geplanten Verschärfungen im Sächsischen Polizeigesetz bis das Musterpolizeigesetz vorliegt! 14. Juni 2017 Zu den Ergebnissen der Innenministerkonferenz und zur Ankündigung, eine Muster-Polizeigesetz für die Länder zu erarbeiten, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich fordere…
Noch nie war die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Polizeibedienstete wegen Körperverletzung im Amt so hoch und die Zahl der Anklagen so gering 14. Juni 201714. Juni 2017 Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen sächsische Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Körperverletzung im Amt ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 55 Prozent von 274 auf 425 Beschuldigte gestiegen. Gleichzeitig sank…
