Fachhochschule Meißen − Gesetzentwurf weist viele Mängel auf 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, wenn Geschäftsleute ihr Unternehmen umfirmieren, haben sie dazu in der Regel sehr gute Gründe.…
Beamtenbesoldung − CDU zeigt Arroganz statt erforderlicher Demut 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich am 11. September 2016 ihre Pressemitteilung, Herr Michel, mit dem Titel las:…
Kommunalabgabengesetz − Entwurf bringt neue Rechtsunsicherheit 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, für immer mehr Städte in Sachsen, auch jene, die keine anerkannten staatlichen Erholungsorte, Kur-…
Wann wird endlich klar, dass fremdenfeindliche und rassistische Strukturen und Positionen ein drängendes Problem in Sachsen sind? 28. September 201628. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, der Schock sitzt tief. Erneut ein Angriff mit mutmaßlich ausländerfeindlichem Hintergrund. Erneut viele Fragen…
Spurensicherung an den Tatorten der Sprengstoffanschläge vom 26. September 2016 in Dresden 28. September 201626. Oktober 2016
Fachhochschule Meißen − Gesetzentwurf weist viele Mängel auf 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, wenn Geschäftsleute ihr Unternehmen umfirmieren, haben sie dazu in der Regel sehr gute Gründe.…
Kommunalabgabengesetz − Entwurf bringt neue Rechtsunsicherheit 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, für immer mehr Städte in Sachsen, auch jene, die keine anerkannten staatlichen Erholungsorte, Kur-…
Spurensicherung an den Tatorten der Sprengstoffanschläge vom 26. September 2016 in Dresden 28. September 201626. Oktober 2016