Aktueller Umsetzungsstand des geplanten Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GKDZ) 28. März 20174. Mai 2017
Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention gegen islamistische Radikalisierung 28. März 201729. März 2017 Zu der heute vorgestellten Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) gegen islamistische Radikalisierung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Bemühen der Staatsregierung, sich…
Personeller Neubeginn an der Spitze des Landeskriminalamts war längst überfällig 28. März 20175. April 2017 Zur heutigen Bestätigung der geplanten Änderungen an der Spitze der sächsischen Polizei und der Abberufung von Dr. Jörg Michaelis als Chef des Landeskriminalamts erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Erlass des Innenministeriums an die Waffenbehörden wegen der Zuverlässigkeit von NPD-Mitgliedern 17. März 201719. April 2017
Kennzeichnung sächsischer Polizisten und Polizistinnen 15. März 201716. März 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, das staatliche Gewaltmonopol, also die Überlegung, dass nur der Staat das Recht hat, Gewalt zur…
Beförderung des Polizeiführers nach missglückter Festnahme von Al-Bakr – GRÜNE: Ulbig hat keinerlei Fehlerbewusstsein 13. März 2017 Der neue Chef der Dresdner Kriminalpolizei, Volker Lange, der auch Polizeiführer der mißglückten Festnahme Albakrs war, wurde nur drei Tage nach dem Einsatz in Chemnitz zum Leitenden Polizeidirektor befördert. Die…
Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention gegen islamistische Radikalisierung 28. März 201729. März 2017 Zu der heute vorgestellten Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA) gegen islamistische Radikalisierung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Bemühen der Staatsregierung, sich…
Beförderung des Polizeiführers nach missglückter Festnahme von Al-Bakr – GRÜNE: Ulbig hat keinerlei Fehlerbewusstsein 13. März 2017 Der neue Chef der Dresdner Kriminalpolizei, Volker Lange, der auch Polizeiführer der mißglückten Festnahme Albakrs war, wurde nur drei Tage nach dem Einsatz in Chemnitz zum Leitenden Polizeidirektor befördert. Die…
