Beamtenbesoldung − CDU zeigt Arroganz statt erforderlicher Demut 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich am 11. September 2016 ihre Pressemitteilung, Herr Michel, mit dem Titel las:…
Kommunalabgabengesetz − Entwurf bringt neue Rechtsunsicherheit 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, für immer mehr Städte in Sachsen, auch jene, die keine anerkannten staatlichen Erholungsorte, Kur-…
Wann wird endlich klar, dass fremdenfeindliche und rassistische Strukturen und Positionen ein drängendes Problem in Sachsen sind? 28. September 201628. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, der Schock sitzt tief. Erneut ein Angriff mit mutmaßlich ausländerfeindlichem Hintergrund. Erneut viele Fragen…
Spurensicherung an den Tatorten der Sprengstoffanschläge vom 26. September 2016 in Dresden 28. September 201626. Oktober 2016
GRÜNE wollen geplante länderübergreifende Telekommunikations- überwachungsstelle stoppen 27. September 201628. September 2016 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die geplante länderübergreifende Telekommunikationsüberwachungsstelle stoppen. Die Fraktion hat dazu einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, der am Donnerstag auf der Tagesordnung der Plenarsitzung…
Sprengstoffanschläge– GRÜNE: Abscheuliche terroristische Taten gegen unsere freie und pluralistische Gesellschaft 27. September 20164. Oktober 2016 Nach den bekannt gewordenen Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und das Congress Center in Dresden fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, eine umgehende Unterrichtung…
GRÜNE Personaloffensive für die sächsische Landesverwaltung 21. September 2016 Die von der Staatsregierung getroffenen Maßnahmen reichen mitnichten, um die starken Altersabgänge in den nächsten 15 Jahren auszugleichen oder ihnen entgegenzuwirken. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen wird die GRÜNE-Fraktion daher 1.365…
Kommunalabgabengesetz − Entwurf bringt neue Rechtsunsicherheit 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, für immer mehr Städte in Sachsen, auch jene, die keine anerkannten staatlichen Erholungsorte, Kur-…
Spurensicherung an den Tatorten der Sprengstoffanschläge vom 26. September 2016 in Dresden 28. September 201626. Oktober 2016
Sprengstoffanschläge– GRÜNE: Abscheuliche terroristische Taten gegen unsere freie und pluralistische Gesellschaft 27. September 20164. Oktober 2016 Nach den bekannt gewordenen Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und das Congress Center in Dresden fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, eine umgehende Unterrichtung…
GRÜNE Personaloffensive für die sächsische Landesverwaltung 21. September 2016 Die von der Staatsregierung getroffenen Maßnahmen reichen mitnichten, um die starken Altersabgänge in den nächsten 15 Jahren auszugleichen oder ihnen entgegenzuwirken. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen wird die GRÜNE-Fraktion daher 1.365…
