Besichtigung des Wohnmobils von Mundlos und Böhnhardt durch den Innenminister/sächsische Behörden 7. September 201511. Februar 2016
Versammlungsverbot in Heidenau 3. September 201521. Januar 2016 Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt, sich heute im Innenausschuss von Staatsminister Markus Ulbig (CDU) über die Hintergründe des Versammlungsverbots vom…
Besoldung von Richterinnen und Richtern 2. September 201521. Januar 2016 Sachsen muss sich schnellstmöglich um mehr Attraktivität des Richterberufs bemühen. Darüber waren sich die Sachverständigen in der heutigen, von der Fraktion Die Linke beantragten Anhörung zur „Überprüfung der amtsangemessenen Besoldung…
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot vom 28. bis 31. August 2015 in Heidenau vollständig offenlegen 1. September 20158. Februar 2016 Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Brandschutz in der Zeltstadt für Flüchtlinge auf der Bremer Straße in Dresden 1. September 201511. Februar 2016
Wir befinden uns in Sachsen momentan in einem Endspiel um das Gewaltmonopol des Staates 1. September 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich beginne meine Rede mit einem Dank an Sie, Herr Innenminister. Einem Dank dafür, dass…
Polizeilicher Notstand in Heidenau – Verfügbare und angeforderte Polizeikräfte 28. August 201511. Februar 2016
Versammlungsgeschehen in Heidenau – Gefahrenprognose und Kräfteansatz 28. August 201511. Februar 2016
Versammlungsverbot in Heidenau 3. September 201521. Januar 2016 Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt, sich heute im Innenausschuss von Staatsminister Markus Ulbig (CDU) über die Hintergründe des Versammlungsverbots vom…
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot vom 28. bis 31. August 2015 in Heidenau vollständig offenlegen 1. September 20158. Februar 2016 Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Wir befinden uns in Sachsen momentan in einem Endspiel um das Gewaltmonopol des Staates 1. September 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich beginne meine Rede mit einem Dank an Sie, Herr Innenminister. Einem Dank dafür, dass…
Versammlungsgeschehen in Heidenau – Gefahrenprognose und Kräfteansatz 28. August 201511. Februar 2016
