Versammlungsgeschehen am 10. Mai 2021 in Zwönitz – Nachfrage zu Drs 7/6233 18. Oktober 202116. Februar 2022
Verfassungsschutzbericht – Es braucht eine zügige Umsetzung des Gesamtkonzeptes Rechtsextremismus 5. Oktober 2021 Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorgestellt.
Untersuchungsausschuss – Nach bisherigen Erkenntnissen waren es eher die Ankläger, die sich schuldig gemacht haben 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zwischenbericht des 1. Untersuchungsausschusses der 7. Wahlperiode zum Thema „Untersuchung in Betracht kommender Einflussnahmen oder pflichtwidriger…
Aktuelle Debatte Linksdemo – Schutz der Pressefreiheit bei Versammlungen sichert Objektivität der Berichterstattung 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Ein Sargnagel für die Demokratie? Konsequenzen aus der linksextremistischen Versammlung in Leipzig…
Schöffinnen & Schöffen – Altersgrenze scheint mit Blick auf gestiegene Lebenserwartung willkürlich gesetzt 29. September 202130. September 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Die Altersgrenze für Schöffinnen und Schöffen ändern“ (Drs 7/7089).
Neu im Kunstfenster der Grünen Ecke – Arbeiten von Nazanin Zandi 24. September 202124. September 2021 Vom 24. September bis zum 21. Oktober werden im Kunstfenster der Grünen Ecke zwei künstlerische Arbeiten von Nazanin Zandi ausgestellt.
17. Grünes Kinderfest in Dresden-Striesen 20. September 202121. September 2021 Kinder in den Mittelpunkt – Das war gestern unser Motto. Anlässlich des Weltkindertages fand unser nunmehr 17. Grünes Kinderfest am 19. September im Hermann-Seidel-Park in Dresden-Striesen statt.
Transparenzgesetz – Meilenstein für transparentes Handeln von Staat und Verwaltung 31. August 2021 Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute den zur öffentlichen Anhörung freigegebenen Entwurf eines Transparenzgesetzes für den Freistaat Sachsen vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
Verfassungsschutzbericht – Es braucht eine zügige Umsetzung des Gesamtkonzeptes Rechtsextremismus 5. Oktober 2021 Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorgestellt.
Aktuelle Debatte Linksdemo – Schutz der Pressefreiheit bei Versammlungen sichert Objektivität der Berichterstattung 30. September 20211. Oktober 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Ein Sargnagel für die Demokratie? Konsequenzen aus der linksextremistischen Versammlung in Leipzig…
Neu im Kunstfenster der Grünen Ecke – Arbeiten von Nazanin Zandi 24. September 202124. September 2021 Vom 24. September bis zum 21. Oktober werden im Kunstfenster der Grünen Ecke zwei künstlerische Arbeiten von Nazanin Zandi ausgestellt.
Transparenzgesetz – Meilenstein für transparentes Handeln von Staat und Verwaltung 31. August 2021 Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute den zur öffentlichen Anhörung freigegebenen Entwurf eines Transparenzgesetzes für den Freistaat Sachsen vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
