Wie kann die Neustadt sicherer werden – ohne unsere Freiheit und Bürgerrechte einzuschränken? 16. Mai 201917. Mai 2019 Ob massenhafte Videoüberwachung, oder wahllos festgelegte „gefährliche Orte“ – der Erfolg, mit dieser Symbolpolitik die Neustadt (noch) sicherer zu machen, ist ausgeblieben. Erste sichtbare Wirkungen lassen sich dagegen durch erhöhte…
Einwirken sächsischer Behörden auf Vorsitzenden von Kleingartenverein in Leipzig zwecks Vermietung an Neonazis 15. Mai 20194. Juli 2019
„Gefährlicher Ort“ nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Lugau (Erzgebirgskreis) 15. Mai 20194. Juli 2019
Kosten für die Anstalt des öffentlichen Rechts für föderale IT-Kooperation (FITKO) 15. Mai 201913. Juni 2019
Hubschraubereinsatz anlässlich des Fußballspiels von Dynamo Dresden am 3. Mai 2019 15. Mai 201913. Juni 2019
Verfassungsschutzbericht – Wer so wie der Verfassungsschutz arbeitet, hat seine Daseinsberechtigung verloren 14. Mai 201915. Mai 2019 Zum heute von Staatssekretär Prof. Günther Schneider und Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…
Stärkung kommunaler Demokratie – GRÜNE wollen eine Frischzellenkur für die kommunale Demokratie 14. Mai 2019 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen und eine Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung der…
Wie kann die Neustadt sicherer werden – ohne unsere Freiheit und Bürgerrechte einzuschränken? 16. Mai 201917. Mai 2019 Ob massenhafte Videoüberwachung, oder wahllos festgelegte „gefährliche Orte“ – der Erfolg, mit dieser Symbolpolitik die Neustadt (noch) sicherer zu machen, ist ausgeblieben. Erste sichtbare Wirkungen lassen sich dagegen durch erhöhte…
„Gefährlicher Ort“ nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Lugau (Erzgebirgskreis) 15. Mai 20194. Juli 2019
Hubschraubereinsatz anlässlich des Fußballspiels von Dynamo Dresden am 3. Mai 2019 15. Mai 201913. Juni 2019
Stärkung kommunaler Demokratie – GRÜNE wollen eine Frischzellenkur für die kommunale Demokratie 14. Mai 2019 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen und eine Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung der…