Androhung des Einsatzes einer Schusswaffe („Schubs mich und du fängst Dir `ne Kugel“) durch einen Polizeibeamten bei einer Demonstration am 20. September 2020 in Dresden 21. September 20205. April 2021
Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde 17. September 202021. September 2020 Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
Für eine offene Gesellschaft – CSD 2020 in Dresden 6. September 20207. September 2020 Zum Christopher-Street-Day auf die Sraße zu gehen ist auch 2020 immer noch notwendig. Am 5. September wurde der coronabedingt verschobene CSD-Demonstrationsumzug in Dresden nachgeholt.
Informationen rund um den Corona-Virus 23. August 202026. Januar 2022 Wir haben für Sie Informationen und nützliche Links zum Nachlesen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus zusammengestellt.
Rechtsextremer Rapper in Bautzen – Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen 17. Juli 202017. Juli 2020 Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern…
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – In Sachsen ist kein Platz für Nazis 16. Juli 202017. Juli 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs 7/3032), 13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag,…
Karenzzeit – Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen 15. Juli 202017. Juli 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 7/681), 12. Sitzung des…
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Für eine offene Gesellschaft – CSD 2020 in Dresden 6. September 20207. September 2020 Zum Christopher-Street-Day auf die Sraße zu gehen ist auch 2020 immer noch notwendig. Am 5. September wurde der coronabedingt verschobene CSD-Demonstrationsumzug in Dresden nachgeholt.
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