Seite 47 – Valentin Lippmann

NSU-Untersuchungsausschuss – Ignoranz und falsches Verständnis gegenüber Rechtsextremen haben dazu geführt, dass die rechtsterroristischen Mörderinnen und Mörder Sachsen als Rückzugs- und Ruheraum nutzten

4. Juli 20198. Juli 2019

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Debatte um den Abschlussbericht zum NSU-Untersuchungsausschuss 95. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, 4. Juli, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr…

Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung – Misstrauen in Politik durch Transparenz begegnen

3. Juli 20198. Juli 2019

Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“, Drs 6/16866, 3. Juli TOP 16 – Es gilt das gesprochene…

Ministerpräsident will Volkseinwand – Dieser Idee hätte die CDU schon im Landtag zustimmen können

26. Juni 201927. Juni 2019

Zu den Überlegungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), einen sog. Volkseinwand einzuführen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich finde es höchst interessant,…

Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Straftaten gegen Mandatsträger*innen

26. Juni 201911. September 2019

Valentin Lippmann

NSU-Untersuchungsausschuss – Ignoranz und falsches Verständnis gegenüber Rechtsextremen haben dazu geführt, dass die rechtsterroristischen Mörderinnen und Mörder Sachsen als Rückzugs- und Ruheraum nutzten

Erleichterung kommunaler Beteiligungsprozesse – Kommunale Bürgerbeteiligung erleichtern, Rechte der Kreis- und Gemeinderäte stärken