Waldbrandprävention und -bekämpfung im Freistaat Sachsen – Entwicklung seit 2018 29. April 20198. Mai 2019
Chemnitz/Videoüberwachung auch während Versammlungen – GRÜNE: Hier wird schamloser Rechtsbruch auf dem Rücken der Versammlungsfreiheit begangen 24. April 201925. April 2019 Dresden. Seit der Inbetriebnahme der Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt im September letzten Jahres waren mindestens 38 Versammlungen von diesen Videoüberwachungsmaßnahmen betroffen. Das geht aus der Antwort des Innenministers auf…
Sog. Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3R) zurIdentifizierung von rechtsextremistischen Gefährdern und Erstellung einer Rangliste – Nachfrage zu Drs 6/17128 24. April 20196. Juni 2019
Aufarbeitung der eingestellten Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung in der linken Szene/Fußballszene in Leipzig – Nachfrage zu Drs. 6/17000 24. April 20196. Juni 2019
Melderegisterauskünfte an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen in Sachsen 23. April 20196. Juni 2019
Sog. Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3R) zurIdentifizierung von rechtsextremistischen Gefährdern und Erstellung einer Rangliste – Nachfrage zu Drs 6/17128 24. April 20196. Juni 2019
