Seite 81 – Valentin Lippmann

Innenausschuss/Behinderung von Pressearbeit − Unverhältnismäßiges Handeln der Polizei – Nachbesserungsbedarf gibt es an vielen Stellen

23. August 2018

Im Innenausschuss wurde heute die Behinderung der Pressearbeit bei den PEGIDA-Protesten im Rahmen des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. August in Dresden diskutiert sowie der Sachverhalt, dass einer…

Überwachung der Leipziger Fußballszene − Ein solcher Ermittlungsexzess darf sich in Sachsen nicht wiederholen

22. August 201823. August 2018

Der Abhörskandal der Fußballszene/linken Szene rund um den Fußballclub BSG Chemie Leipzig hat eine neue Dimension. Der Sächsische Datenschutzbeauftragte hat die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt förmlich beanstandet, weil Teile der…

Stand der Ermittlungen wegen der Brandanschläge in Plauen am 29. Dezember 2017 und 5. Februar 2018— zugleich Nachfrage zu Drs. 6/13281

21. August 201821. September 2018

Ohne Titel – mit Valentin #10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des „Rekordhaushalts“

21. August 20187. März 2019

Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…

Valentin Lippmann

Innenausschuss/Behinderung von Pressearbeit − Unverhältnismäßiges Handeln der Polizei – Nachbesserungsbedarf gibt es an vielen Stellen

Softwareanwendungen zur polizeilichen Vorhersage von Straftaten − Gut, dass die Softwareanwendungen zur polizeilichen Vorhersage von Straftaten in Sachsen nicht eingesetzt werden