Kleine Anfrage Drs. 6/2261 vom 23. Juli 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/2178 vom 16. Juli 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/2069 vom 3. Juli 2015
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Kleine Anfrage vom 19. Juni 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/1928 vom 19. Juni 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/1929 vom 19. Juni 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/1882 vom 16. Juni 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/1813 vom 4. Juni 2015
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Deshalb haben wir im Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus einen Schwerpunkt auf Umgang mit Immobiliennutzung in #Sachsen gelegt. Gemeinsam mit Behörden und Zivilgesellschaft gilt es Informations- und Beratungsstrukturen zu stärken, um Sesshaftwerdung von Nazis entgegenzuwirken
Standortkonzept in #Sachsen ist ein wichtiges Thema für uns - Wir stehen für eine bürgernahe Verwaltung!
@VaLippmann fordert angesichts aktueller Bestrebungen, bereits Tatsachsen zu schaffen, eine transparente Diskussion in Regierung, #saxlt & Kommunen:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2021/standortkonzept-sachsen-evaluieren/Der heute vom @SMIsachsen vorgestellte Lagebericht zeigt: In den Sicherheitsbehörden gibt es ein Problem mit #Rechtsextremismus. Für @VaLippmann ist es deshalb richtig, die Meldemöglichkeiten auszubauen. Es braucht zügig eine anonyme Hinweisplattform. https://gruenlink.de/20ww
