Handlungsfelder und Instrumente für eine wehrhafte Demokratie 15. Februar 202423. April 2024 Mit einem Bündel an Maßnahmen wollen die Grünen-Innenpolitiker*innen Madeleine Henfling aus Thüringen, Valentin Lippmann aus Sachsen und Sebastian Striegel aus Sachsen-Anhalt über die Verbotsdebatte der AfD hinausgehende Handlungsfelder aufzeigen.
Demokratische Bildung stärken statt Verfassungsfeinde alimentieren 20. November 20221. Februar 2023 Positionspapier zu einem Gesetz zur Finanzierung der parteinahen Stiftungen in Sachsen (November 2022)
#le0711 – Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss (PDF) 19. November 20206. Januar 2021 Valentin Lippmann bewertet die Ergebnisse der gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages nach den Ereignissen bei der Querdenken-Demonstration in Leipzig am 7. November 2020.
Erste vorläufige Einschätzung zum Referentenentwurf des neuen sächsischen Polizeirechts 11. Mai 201819. Juni 2018
Eckpunktepapier Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz 11. Januar 2018 VersammlungsFREIHEIT wagen GRÜNER Vorschlag für ein liberales und modernes Versammlungsgesetz
GRÜNE Personaloffensive für die sächsische Landesverwaltung 21. September 2016 Die von der Staatsregierung getroffenen Maßnahmen reichen mitnichten, um die starken Altersabgänge in den nächsten 15 Jahren auszugleichen oder ihnen entgegenzuwirken. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen wird die GRÜNE-Fraktion daher 1.365…
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 7. Juli 201628. Juli 2016 Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
Demokratische Bildung stärken statt Verfassungsfeinde alimentieren 20. November 20221. Februar 2023 Positionspapier zu einem Gesetz zur Finanzierung der parteinahen Stiftungen in Sachsen (November 2022)
Eckpunktepapier Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz 11. Januar 2018 VersammlungsFREIHEIT wagen GRÜNER Vorschlag für ein liberales und modernes Versammlungsgesetz
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 7. Juli 201628. Juli 2016 Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
