Eckpunktepapier Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz
VersammlungsFREIHEIT wagen – GRÜNER Vorschlag für ein liberales und modernes Versammlungsgesetz
GRÜNE Personaloffensive für die sächsische Landesverwaltung
Die von der Staatsregierung getroffenen Maßnahmen reichen mitnichten, um die starken Altersabgänge in den nächsten 15 Jahren auszugleichen oder ihnen entgegenzuwirken. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen wird die GRÜNE-Fraktion daher 1.365…
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)
Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
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Ein MP der Verantwortung übernimmt und gemeinsam mit der Jugend, der Wissenschaft und den Menschen im Land weiß, dass Klimaschutz notwendig ist, um unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. #inländerdiskriminierung https://t.co/lt8c4iFgHz
„Wenn das klare Statement von Hartmut Ziebs, dass rassistisches Gedankengut innerhalb der #Feuerwehr keinen Platz haben darf, der Grund ist für die innerverbandliche Kampagne gegen ihn, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang.“ https://t.co/GxfOTONqk4 @HartmutZiebs @FeuerwehrDFV
