Eckpunktepapier Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz
VersammlungsFREIHEIT wagen – GRÜNER Vorschlag für ein liberales und modernes Versammlungsgesetz
GRÜNE Personaloffensive für die sächsische Landesverwaltung
Die von der Staatsregierung getroffenen Maßnahmen reichen mitnichten, um die starken Altersabgänge in den nächsten 15 Jahren auszugleichen oder ihnen entgegenzuwirken. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen wird die GRÜNE-Fraktion daher 1.365…
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)
Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
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Wenn @MPKretschmer die unsägliche Gleichsetzung von Nationalsozialismus und DDR selbst initiierte, belegt das wieder einmal, dass dieser MP von Irrationalität getrieben ist und die intellektuelle Selbstentkernung der @cdusachsen unbegrenzt voranschreitet
https://t.co/vfRVse3LJo#Rechtsextreme Tendenzen in der #Polizei:
@VaLippmann fordert von Innenminister Wöller, sich für ein Konzept einzusetzen, mit dem Bestrebungen gegen freiheitliche demokratische Grundordnung in Polizeibehörden begegnet wird.
PM: https://t.co/D80JacATWmDie neuste Folge der beliebten @cdusachsen-Serie "Mit Anlauf in den Untergang" wird diesmal präsentiert vom Präsidenten des @sax_lt - wenn #Rößler seinen Wahlkreis verliert, dann wird er selbst einen gehörigen Beitrag dazu geleistet haben
