Razzia gegen mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe 5. November 20246. November 2024 Der Generalbundesanwalt ist heute gegen eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe vorgegangen. Dabei wurden unter anderem Wohnungen im Raum Leipzig und in Dresden durchsucht.
BÜNDNISGRÜNE zum Corona-Untersuchungsausschuss 25. Oktober 20244. November 2024 Heute wurde im Sächsischen Landtag der Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses behandelt.
Sächsischer Landtag beschließt Geschäftsordnung 1. Oktober 20242. Oktober 2024 Der 8. Sächsische Landtag hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung seine neue Geschäftsordnung verabschiedet.
Wahl des Fraktionsvorstandes 17. September 20242. Oktober 2024 Heute hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 8. Sächsischen Landtag konstituiert.
Förderung NSU-Lernort-Pilotvorhaben in Chemnitz – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiges Zeichen für Aufarbeitung 27. Juni 20245. Juli 2024 Dresden. Das Kabinett der sächsischen Staatsregierung hat heute eine Beteiligung des Freistaates an einem Pilotvorhaben für einen NSU-Lernort in Chemnitz von bis zu zwei Millionen Euro beschlossen. Das Vorhaben ist…
Bodycams/Kontrollquittungen – Eine transparente, demokratische Polizei ist ein wesentlicher Pfeiler unser aller Freiheit 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes“.
Sachsen regelt Finanzierung parteinaher Stiftungen neu 12. Juni 202413. Juni 2024 Heute wurde im Sächsischen Landtag das „Sächsisches Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Staatshaushalt“ beschlossen.
Sachsen erweitert Einsatz der Bodycam und führt Kontrollquittungen ein 12. Juni 202413. Juni 2024 Das „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes“ wurde heute im Sächsischen Landtag beschlossen.
BÜNDNISGRÜNE zum Corona-Untersuchungsausschuss 25. Oktober 20244. November 2024 Heute wurde im Sächsischen Landtag der Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses behandelt.
Wahl des Fraktionsvorstandes 17. September 20242. Oktober 2024 Heute hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 8. Sächsischen Landtag konstituiert.
Bodycams/Kontrollquittungen – Eine transparente, demokratische Polizei ist ein wesentlicher Pfeiler unser aller Freiheit 12. Juni 202413. Juni 2024 Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes“.
Sachsen erweitert Einsatz der Bodycam und führt Kontrollquittungen ein 12. Juni 202413. Juni 2024 Das „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes“ wurde heute im Sächsischen Landtag beschlossen.
