Innenhaushalt – Wir stellen entscheidende Weichen für Demokratie und Bürgerrechte 20. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Haushalt des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Wir legen die Grundlagen für die weitere Stärkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung 20. Mai 202126. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Ohne Titel – mit Valentin #10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des „Rekordhaushalts“ 21. August 20187. März 2019 Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…
Inneres/Doppelhaushalt − Der Innenminister ist ein Meister der Ankündigungen 15. Dezember 201619. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, leider behandeln wir den Etat des Innenministeriums kurz vor Weihnachten. Ostern wäre vielleicht ein passenderer Zeitpunkt im…
Beamtenbesoldung − CDU zeigt Arroganz statt erforderlicher Demut 28. September 201629. September 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich am 11. September 2016 ihre Pressemitteilung, Herr Michel, mit dem Titel las:…
Besetzung der für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 ausgebrachten 795 Stellen – Nachfrage Drs. 6/5634 15. August 201614. September 2016
Haushalt des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Wir legen die Grundlagen für die weitere Stärkung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung 20. Mai 202126. Mai 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 HG…
Ohne Titel – mit Valentin #10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des „Rekordhaushalts“ 21. August 20187. März 2019 Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung, der derzeit große Wellen schlägt. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist…
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Besetzung der für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 ausgebrachten 795 Stellen – Nachfrage Drs. 6/5634 15. August 201614. September 2016
