Erster Periodischer Sicherheitsbericht vorgestellt: Wichtiger Baustein für effektive Kriminalitätsbekämpfung 25. April 202328. April 2023 In der heutigen Kabinettssitzung haben Sachsens Justizministerin Katja Meier und Innenminister Armin Schuster den Ersten Periodischen Sicherheitsbericht für die Jahre 2017 bis 2021 vorgestellt.
Gefährliche bzw. verrufene Orte nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Sachsen 16. Oktober 201730. Oktober 2017
Sicherheitsbedenken bei Sepura-Endgeräten des Digitalfunks und Maßnahmen der Staatsregierung 20. September 201730. Oktober 2017
GRÜNE: Waffenverbotszonen sind eine weitgehend wirkungslose Maßnahme 15. August 201715. August 2017 Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verordnung zu sog. Waffenverbotszonen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass sich…
Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Sachsen seit 2015 – Nachfrage zu Drs. 6/9839 3. August 201712. September 2017
1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen, Nachfrage zu Drs. 6/5635 15. Mai 201714. Juni 2017
Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen! 12. April 201713. April 2017 Redebausteine zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“ – Es gilt das gesprochene Wort…
Gefährliche bzw. verrufene Orte nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 SächsPolG in Sachsen 16. Oktober 201730. Oktober 2017
GRÜNE: Waffenverbotszonen sind eine weitgehend wirkungslose Maßnahme 15. August 201715. August 2017 Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verordnung zu sog. Waffenverbotszonen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass sich…
1.000 zusätzliche Polizeibedienstete im Freistaat Sachsen, Nachfrage zu Drs. 6/5635 15. Mai 201714. Juni 2017
Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen! 12. April 201713. April 2017 Redebausteine zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“ – Es gilt das gesprochene Wort…
