Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr 28. Februar 201713. April 2017
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft 28. Februar 201713. April 2017
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts beim Landesamt für Archäologie 28. Februar 201713. April 2017
GRÜNE-Landtagsfraktion bestätigt ihren Vorstand 29. November 20167. Dezember 2016 Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat turnusgemäß ihren Vorstand bestimmt. Volkmar Zschocke (47) wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der Chemnitzer erhielt fünf Stimmen bei zwei Enthaltungen. Als stellvertretende Vorsitzende der…
Urteil Verfassungsgerichtshof – Guter Tag für die Rechte der Oppositionsparteien 27. Oktober 20168. November 2016 Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen, wonach der Haushalts- und Finanzausschuss im Jahr 2015 mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das Anhörungsrecht der Fraktion DIE LINKE verletzt hat, erklärt Valentin…
GRÜNER Innenpolitiker geht gegen falsche Strafanzeige vor 11. August 20167. September 2016 Der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, geht gegen eine falsche Strafanzeige vor. Laut E-Mail der Polizei ging bei der…
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft 28. Februar 201713. April 2017
Urteil Verfassungsgerichtshof – Guter Tag für die Rechte der Oppositionsparteien 27. Oktober 20168. November 2016 Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen, wonach der Haushalts- und Finanzausschuss im Jahr 2015 mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das Anhörungsrecht der Fraktion DIE LINKE verletzt hat, erklärt Valentin…
GRÜNER Innenpolitiker geht gegen falsche Strafanzeige vor 11. August 20167. September 2016 Der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, geht gegen eine falsche Strafanzeige vor. Laut E-Mail der Polizei ging bei der…
