Valentin Lippmann unterwegs mit den GRÜNEN auf dem Christopher Street Day 2017 30. Mai 201724. Oktober 2017 Am Samstag, den 27. Mai fand die Demonstration und das politische Straßenfest zum Christopher-Street-Day 2017 unter dem Motto „Warum nicht gleich?“ statt. Auch Valentin Lippmann begleitete wie in den vergangenen…
Staatsvertrag Telekommunikations- Überwachungszentrum nochmals geändert – GRÜNE: Innenminister muss den Landtag endlich über den Inhalt des Vertrags informieren 29. Mai 201729. Mai 2017 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt die unverzügliche Vorlage des Staatsvertrages über die Errichtung des Telekommunikationsüberwachungszentrums (GKDZ) gegenüber dem Landtag. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion im Sächsischen…
Verbote und Beschränkungen von Versammlungen und Aufzügen an Orten von historisch herausragender Bedeutung seit 2013 22. Mai 201720. Juni 2017
GRÜNE wollen unabhängige Überprüfung der Datenerhebung, -speicherung und -verarbeitung bei Polizei und Verfassungsschutz 16. Mai 201716. Mai 2017 Das Grundrecht auf Datenschutz und seine Gewährleistung steht kommenden Donnerstag auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Tagesordnung des Landtagsplenums. In ihrem Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion die Staatsregierung…
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts beim Sächsischen Rechnungshof 28. Februar 201713. April 2017
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts bei den Finanzämtern 28. Februar 201713. April 2017
Staatsvertrag Telekommunikations- Überwachungszentrum nochmals geändert – GRÜNE: Innenminister muss den Landtag endlich über den Inhalt des Vertrags informieren 29. Mai 201729. Mai 2017 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt die unverzügliche Vorlage des Staatsvertrages über die Errichtung des Telekommunikationsüberwachungszentrums (GKDZ) gegenüber dem Landtag. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion im Sächsischen…
Verbote und Beschränkungen von Versammlungen und Aufzügen an Orten von historisch herausragender Bedeutung seit 2013 22. Mai 201720. Juni 2017
Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts bei den Finanzämtern 28. Februar 201713. April 2017
