GRÜNE fordern Taskforce zur unabhängigen Überprüfung polizeilicher Datenbanken 7. Juli 201619. Juli 2016 „Im Ergebnis der Auswertung der Großen Anfrage zur Speicherung von personenbezogenen Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Einrichtung einer Taskforce zur…
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 7. Juli 201628. Juli 2016 Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz 5. Juli 201610. August 2016 Taskforce einrichten
Auswertung polizeilichen Videomaterials während des Demonstrationsgeschehens am 02.05.2016 in Leipzig 4. Juli 20161. August 2016
Ermittlungen gegen Polizeibedienstete – Nachfrage wegen der Freiheitsberaubung in Arnsdorf, Drs 6/5296 1. Juli 20161. August 2016
Ausschreitungen am 1. Mai 2016 in Plauen haben erneut Gewaltpotenzial der Neonazis aufgezeigt 29. Juni 201629. Juni 2016 Wegen der gewaltsamen Ausschreitungen Rechtsextremer anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 1. Mai 2016 in Plauen hatte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der an diesem…
Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 21. Juni 201622. Mai 2025
Eckpunktepapier zur Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 7. Juli 201628. Juli 2016 Auswertung der Großen Anfrage der GRÜNEN-Fraktion „Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS)“ Drs. 6/4897 im Eckpunktepapier
Auswertung polizeilichen Videomaterials während des Demonstrationsgeschehens am 02.05.2016 in Leipzig 4. Juli 20161. August 2016
Speicherung personenbezogener Daten im ermittlungsunterstützenden Fallanalysesystem (eFAS) 21. Juni 201622. Mai 2025
