Kleine Anfrage Drs. 6/2888 vom 29. September 2015
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Themen
Zur Vorstellung der Tätigkeitsberichte des Sächsischen Datenschutzbeauftragten erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Ausführungen des Datenschutzbeauftragten haben deutlich gemacht, dass gerade…
Kleine Anfrage Drs. 6/2790 vom 24. September 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/2784 vom 23. September 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/2785 vom 23. September 2015
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Kleine Anfrage Drs. 6/2786 vom 23. September 2015
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Das Ausmaß des gewaltbereiten rechten Spektrums bei den Ausschreitungen von Heidenau am Wochenende des 21. bis 23. August 2015 hat offensichtlich nicht nur den Verfassungsschutz, sondern auch die sächsische Polizei…
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren von der AfD, hier haben wir den nächsten Antrag der AfD, der inhaltlicher Unsinn ist,…