Die Wachpolizei schafft mehr Probleme, als sie löst 16. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, einer Anzeige der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag in der Sächsischen Zeitung vom gestrigen Tage darf ich entnehmen: „2016…
Der AfD-Antrag zur Verurteilung politischer Gewalt ist nichts weiter als der Versuch, Selbstverständlichkeiten zu beschließen 16. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, ich sage es zu Beginn dieser Aussprache wiederholt in gebotener Deutlichkeit: Gewalt egal von wem und aus welchen…
Bericht zur Evaluierung der Polizei 14. Dezember 201510. März 2016 Zum heute vorgestellten Bericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Fakten liegen auf…
Zukünftige Pensionszahlungen 14. Dezember 201521. Januar 2016 In den nächsten Jahren kommen mit den großen Altersabgängen erstmals auch größere Zahlungsverpflichtungen für Pensionen auf den Freistaat Sachsen zu.
Eskalation in Leipzig 12. Dezember 201510. März 2016 Zu den massiven Ausschreitungen am 12. Dezember in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Leipzig hat einen Tag der Gewalt erlebt. Ich…
Ermittlungsverfahren wegen Blockadeaufrufs, Nachfrage zu Drs. 6/1012 10. Dezember 20158. Februar 2016
Der AfD-Antrag zur Verurteilung politischer Gewalt ist nichts weiter als der Versuch, Selbstverständlichkeiten zu beschließen 16. Dezember 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, ich sage es zu Beginn dieser Aussprache wiederholt in gebotener Deutlichkeit: Gewalt egal von wem und aus welchen…
Eskalation in Leipzig 12. Dezember 201510. März 2016 Zu den massiven Ausschreitungen am 12. Dezember in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Leipzig hat einen Tag der Gewalt erlebt. Ich…
Ermittlungsverfahren wegen Blockadeaufrufs, Nachfrage zu Drs. 6/1012 10. Dezember 20158. Februar 2016
