Personalpolitik der Staatsregierung 16. November 201521. Januar 2016 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert der Sächsische Landtag am Donnerstag über die Personalpolitik der Staatsregierung. Diese hatte im Februar eine Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-…
Versorgungsbericht für den Freistaat Sachsen vorlegen 12. November 20158. Februar 2016 Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Pressefreiheit/Gewalt 10. November 201521. Januar 2016 Die unabhängige Berichterstattung sollte von einem Innenminister wirksam geschützt werden „Sachsens Innenministerium nimmt die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen auf die leichte Schulter.“
Anhörung Wachpolizei 6. November 201510. März 2016 Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der CDU und SPD-Fraktion über den Sächsischen Wachpolizeidienst erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die heutige Sachverständigenanhörung hat…
Sächsisches Personalvertretungsgesetz 6. November 201521. Januar 2016 „Die heutige Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf ‚Gesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes und anderer Gesetze‘ hat deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf offensichtlich mit heißer Nadel gestrickt…
Festnahmen in Freital 5. November 201510. März 2016 Zum Bekanntwerden von Hausdurchsuchungen und Festnahmen bei – wegen gemeinschaftlicher Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion verdächtigen – Personen aus Freital und Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Versorgungsbericht für den Freistaat Sachsen vorlegen 12. November 20158. Februar 2016 Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Anhörung Wachpolizei 6. November 201510. März 2016 Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der CDU und SPD-Fraktion über den Sächsischen Wachpolizeidienst erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die heutige Sachverständigenanhörung hat…
Festnahmen in Freital 5. November 201510. März 2016 Zum Bekanntwerden von Hausdurchsuchungen und Festnahmen bei – wegen gemeinschaftlicher Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion verdächtigen – Personen aus Freital und Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
