Online-Portal – Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen 20. Januar 202121. Januar 2021 Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass…
Gesetz zur Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen 2021 und zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen in Sachsen während der COVID-19-Pandemie (Personalratswahlgesetz 2021) 12. Januar 202115. April 2021 Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Rassismus-Studie – Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, Sachsen muss sich an Studie des Bundes beteiligen 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Klarheit statt Generalverdacht: Rassismus-Studie für die sächsische Polizei!“ (Drs 7/4247)
Anpassung Kommunal(wahl)recht – Voraussetzungen schaffen, um die kommunale Demokratie stark zu halten 16. Dezember 202016. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und Kommunalrecht“ (Drs 7/4059)
Normenkontrollrat – Wir wollen das Gremium weiterentwickeln und geschlechterparitätisch besetzen 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes“ (Drs 7/3820)
Parlamentsbeteiligung – Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz SächsIfSBetG)“…
Vorstellung Bericht zum Fahrradgate – Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen 26. November 2020 Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren 25. November 202026. November 2020 Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…
Gesetz zur Durchführung der regelmäßigen Personalratswahlen 2021 und zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen in Sachsen während der COVID-19-Pandemie (Personalratswahlgesetz 2021) 12. Januar 202115. April 2021 Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Anpassung Kommunal(wahl)recht – Voraussetzungen schaffen, um die kommunale Demokratie stark zu halten 16. Dezember 202016. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und Kommunalrecht“ (Drs 7/4059)
Parlamentsbeteiligung – Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz SächsIfSBetG)“…
Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren 25. November 202026. November 2020 Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…
