Korruptionsverdacht Leipziger Polizei – Sondersitzung des Innenausschusses muss für Klarheit sorgen 19. Juni 202022. Juni 2020 Zur Information des Innenministers Prof. Dr. Roland Wöller vom heutigen Tage zu den Ermittlungen wegen des Korruptionsverdachts bei der Polizei wegen des Verkaufs sichergestellter Fahrräder erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher…
Corona-Ausschuss – AfD-Antrag aus Absurdistan 11. Juni 202016. Juni 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Transparenz wahren und Kontrolle umfassend ermöglichen Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses ‘Corona-Krise‘“ (Drs 7/2536) 11. Sitzung des…
Demo-Teilnahmen des Ministerpräsidenten – Die Grenze für den Dialog muss dort gezogen werden, wo man Verfassungsfeinden in die Karten spielt 11. Juni 202016. Juni 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos: Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?“ 11. Sitzung…
Verdacht der Korruption in Polizeidirektion Leipzig – BÜNDNISGRÜNE verlangen umfassende Aufklärung 11. Juni 2020 Zu den erst heute bekannt gewordenen, aber bereits seit 2019 andauernden Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption gegen insgesamt 13 Polizeibedienstete der Polizeidirektion Leipzig, die über 1.000 gestohlene und von…
Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul – Das ist ein weiterer Schritt zu Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft 21. Mai 202028. Mai 2020 Zur Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul erklären Thomas Löser, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
Corona-„Spaziergänge“ – Es braucht ein einheitliches Vorgehen 19. Mai 2020 Zum Umgang der Versammlungsbehörden und der Polizei mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir haben uns…
Landtagssitzung am 18.03. – 119 Abgeordnete sowie und eine erhebliche Anzahl an Mitarbeiter/innen werden wegen absurder Haltung der AfD unnötigem Risiko ausgesetzt 16. März 202017. März 2020 Zur Durchführung der Landtagssitzung am Mittwoch, den 18.3., die nur deshalb stattfindet, weil die AfD nicht bereit war, ihr Einvernehmen zur Absage der Plenarsitzung zu erteilen, erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer…
Corona-Ausschuss – AfD-Antrag aus Absurdistan 11. Juni 202016. Juni 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Transparenz wahren und Kontrolle umfassend ermöglichen Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses ‘Corona-Krise‘“ (Drs 7/2536) 11. Sitzung des…
Verdacht der Korruption in Polizeidirektion Leipzig – BÜNDNISGRÜNE verlangen umfassende Aufklärung 11. Juni 2020 Zu den erst heute bekannt gewordenen, aber bereits seit 2019 andauernden Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption gegen insgesamt 13 Polizeibedienstete der Polizeidirektion Leipzig, die über 1.000 gestohlene und von…
Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul – Das ist ein weiterer Schritt zu Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft 21. Mai 202028. Mai 2020 Zur Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul erklären Thomas Löser, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
Landtagssitzung am 18.03. – 119 Abgeordnete sowie und eine erhebliche Anzahl an Mitarbeiter/innen werden wegen absurder Haltung der AfD unnötigem Risiko ausgesetzt 16. März 202017. März 2020 Zur Durchführung der Landtagssitzung am Mittwoch, den 18.3., die nur deshalb stattfindet, weil die AfD nicht bereit war, ihr Einvernehmen zur Absage der Plenarsitzung zu erteilen, erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer…
