Durchsuchungen und Personenkontrollen anlässlich eines Großeinsatzes der Polizei in der Dresdner Neustadt am 13. August 2018 15. August 201821. September 2018
Chemnitz/Videoüberwachung − GRÜNE: Maßnahme ist unverhältnismäßig und in Umfang und Ausmaß in Sachsen bislang einmalig − Podiumsdiskussion am Mittwoch, 15. August, 19 Uhr 14. August 2018 Chemnitz/ Dresden. Zu der in diesem Herbst startenden Überwachung der Chemnitzer Innenstadt mit 38 Videokameras, auf die die Stadt, die Verkehrsbetriebe und die Polizei zugreifen können, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher…
Neonazistischer „Zeitzeugenvortrag“ am 30. Juni 2018 in Zschopau (Erzgebirgskreis) 13. August 201821. September 2018
Beobachtung „linksextremer“ Bands durch das LfV – Aktualisierung der Drs. 6/11383 13. August 201821. September 2018
Ersuchen des LfV an andere Behörden zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten 13. August 201821. September 2018
Elektronische Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) nach dem Aufenthaltsgesetz 10. August 201821. September 2018
Mitarbeiter des Justizministeriums als mutmaßlicher Angreifer eines Journalisten bei einer Versammlung von PEGIDA 8. August 20187. September 2018
Chemnitz/Videoüberwachung − GRÜNE: Maßnahme ist unverhältnismäßig und in Umfang und Ausmaß in Sachsen bislang einmalig − Podiumsdiskussion am Mittwoch, 15. August, 19 Uhr 14. August 2018 Chemnitz/ Dresden. Zu der in diesem Herbst startenden Überwachung der Chemnitzer Innenstadt mit 38 Videokameras, auf die die Stadt, die Verkehrsbetriebe und die Polizei zugreifen können, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher…
Beobachtung „linksextremer“ Bands durch das LfV – Aktualisierung der Drs. 6/11383 13. August 201821. September 2018
Elektronische Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) nach dem Aufenthaltsgesetz 10. August 201821. September 2018
