Flächendeckende Videoüberwachung anlässlich des Dresdner Stadtfestes 23. August 201721. September 2017
Bautzen: Valentin Lippmann auf dem Podium zur Buchvorstellung von „Unter Sachsen“ 21. August 201730. August 2017 In Bautzen wurde am vergangenen Donnerstag, den 17.08., das Buch „Unter Sachsen“ von Heike Kleffner und Matthias Meisner (politischer Korrespondent des Berliner „Tagesspiegel“) im Haus der Sorben vorgestellt. Thematisiert wurden…
CDU-/SPD-Koalition verschläft personellen Umbau im Öffentlichen Dienst 16. August 2017 Die Forderung der GRÜNEN-Landtagsfraktion an die Staatsregierung, die Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes zu erhalten und auf die hohen Altersabgänge in den kommenden Jahren endlich mit einem nachhaltigem Personalkonzept zu reagieren,…
GRÜNE: Waffenverbotszonen sind eine weitgehend wirkungslose Maßnahme 15. August 201715. August 2017 Zu der heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verordnung zu sog. Waffenverbotszonen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße, dass sich…
Ist die intelligente Videoüberwachung in Görlitz ein Fake? 15. August 201715. August 2017 Auf die nunmehr dritte Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann zur intelligenten Videoüberwachung innerhalb von sechs Monaten antwortete Innenminister Markus Ulbig (CDU), dass in Görlitz mit Stand 28. Juni 2017…
CDU-/SPD-Koalition verschläft personellen Umbau im Öffentlichen Dienst 16. August 2017 Die Forderung der GRÜNEN-Landtagsfraktion an die Staatsregierung, die Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes zu erhalten und auf die hohen Altersabgänge in den kommenden Jahren endlich mit einem nachhaltigem Personalkonzept zu reagieren,…
Ist die intelligente Videoüberwachung in Görlitz ein Fake? 15. August 201715. August 2017 Auf die nunmehr dritte Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann zur intelligenten Videoüberwachung innerhalb von sechs Monaten antwortete Innenminister Markus Ulbig (CDU), dass in Görlitz mit Stand 28. Juni 2017…
