Mehr Datenlöschung nach dem Auffliegen des NSU in Sachsen als bisher bekannt 11. Februar 2016 Nach dem Bekanntwerden der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 sind in Sachsen möglicherweise mehr Daten gelöscht worden, als bisher bekannt. Dies geht aus der Antwort des Innenminister…
Planung von Behördenstandorten/-erweiterungen auf dem Flurstück 2865/17 der Landeshauptstadt Dresden 11. Februar 20161. April 2016
Fremdsprachen im LfV Sachsen − Nur eine Mitarbeiterin spricht Arabisch 10. Februar 201610. Februar 2016 Kann der sächsische Geheimdienst leisten, was er laut Aufgabenbeschreibung verspricht? Diese Frage war Hintergrund einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Die Angriffe gegen Journalisten, Rundfunk und Medien zielen auch auf die Grundsäulen unserer Verfassung 3. Februar 201623. März 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Umgang mit Medien in diesem Land hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Das merken wir…
Überwachungszentrum für Telekommunikation 3. Februar 20169. Mai 2016 Keine Informationen an Abgeordnete, aber Unterlagen im Internet? Die bisherigen Informationen an den Landtag sind ein Witz. Der Innenminister sollte das Projekt abblasen. Nach Auftauchen von Unterlagen im Internet zum…
Mehr Datenlöschung nach dem Auffliegen des NSU in Sachsen als bisher bekannt 11. Februar 2016 Nach dem Bekanntwerden der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 sind in Sachsen möglicherweise mehr Daten gelöscht worden, als bisher bekannt. Dies geht aus der Antwort des Innenminister…
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