Mit Konsequenz gegen illegalen Waffenbesitz und unzuverlässige Waffenbesitzer 7. April 201620. April 2016 Weniger Waffen für höhere Sicherheit im Freistaat Sachsen
Berichte über die Beschäftigung des NSU-Trios bei V-Mann in Zwickau – GRÜNE: Was wusste der sächsische Verfassungsschutz? 7. April 20167. April 2016 Zu dem Berichten der Tageszeitung DIE Welt bzw. der Nachrichtenagentur dpa über die Beschäftigung des NSU-Trios bei einem V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Zwickau erklärt Valentin Lippmann, Obmann der…
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2015 − Anstieg rechtsmotivierter Straftaten um 74 Prozent ist eine Katastrophe 6. April 20164. Mai 2016 Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2015 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Anstieg rechtsmotivierter Straftaten in Sachsen um 74…
594 Personen in bislang unbekannter Datei ‚Gewalttäter Sport‘ gespeichert 6. April 20169. Mai 2016 In Sachsen gibt es eine bislang unbekannte Datei ‚Gewalttäter Sport‘, in der 594 Personen gespeichert sind. Dies musste Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann…
Innenpolitik/Abmahnung für Professor − Soll wegen der Kritik an den Ergebnissen der Evaluationskommission ein Exempel statuiert werden? 4. April 2016 Zu den Berichten im Online-Dienst der Zeitung DIE WELT vom 3.4.2016, wonach der Landespolizeipräsident Jürgen Georgie einem Professor der Polizeifachhochschule Sachsen eine Abmahnung ausgesprochen hat, nachdem dieser Kritik an Innenminister…
Berichte über die Beschäftigung des NSU-Trios bei V-Mann in Zwickau – GRÜNE: Was wusste der sächsische Verfassungsschutz? 7. April 20167. April 2016 Zu dem Berichten der Tageszeitung DIE Welt bzw. der Nachrichtenagentur dpa über die Beschäftigung des NSU-Trios bei einem V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Zwickau erklärt Valentin Lippmann, Obmann der…
594 Personen in bislang unbekannter Datei ‚Gewalttäter Sport‘ gespeichert 6. April 20169. Mai 2016 In Sachsen gibt es eine bislang unbekannte Datei ‚Gewalttäter Sport‘, in der 594 Personen gespeichert sind. Dies musste Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann…
Innenpolitik/Abmahnung für Professor − Soll wegen der Kritik an den Ergebnissen der Evaluationskommission ein Exempel statuiert werden? 4. April 2016 Zu den Berichten im Online-Dienst der Zeitung DIE WELT vom 3.4.2016, wonach der Landespolizeipräsident Jürgen Georgie einem Professor der Polizeifachhochschule Sachsen eine Abmahnung ausgesprochen hat, nachdem dieser Kritik an Innenminister…
