Mobile automatisierte Kennzeichenerfassung 2014 und 2015 – Nachfrage zu 6/3556 6. Juni 20164. Juli 2016
Freiheitsberaubung eines vermutlich psychisch kranken Irakers in einem Supermarkt am 21. Mai 2016 in Arnsdorf 3. Juni 20164. Juli 2016
Sonntag, 5. Juni – GRÜNES Kinderfest im Herrmann-Seidel-Park Dresden 2. Juni 20169. Juni 2016 In diesem Jahr findet das 13. Grüne Kinderfest im Hermann-Seidel-Park in Dresden-Striesen statt. Dazu laden wir alle kleinen und großen Leute ein. Beim Kinderfest dreht sich dieses Jahr alles um…
Grüne auf dem Christopher-Street-Day in Dresden 30. Mai 201614. Juni 2016 Am 28. Mai 2016 fand die Demonstration und das Straßenfest anlässig des „Christopfer Street Day“ in Dresden unter dem Motto „Warum nicht gleich?“ statt. Wie bereits in den letzten Jahren…
Der Bund ist 2013 bei der Evaluation mit gutem Beispiel vorangegangen. An dieses Beispiel sollten wir uns in Sachsen anlehnen, um Transparenz und Klarheit zu schaffen 26. Mai 201630. Mai 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor drei Tagen haben wir den Jahrestag unseres Grundgesetzes begangen. Eine Verfassung, die die Freiheitsrechte…
GRÜNE beantragen umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze 24. Mai 201625. Mai 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion fordert eine umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze. Ein entsprechender Antrag steht kommenden Donnerstag, 26. Mai, auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher…
Terrorgruppe Freital: Sächsische Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Gefahr zu lange unterschätzt 23. Mai 2016 „Die sächsische Polizei und Staatsanwaltschaft hat die Gefahr, die von den handelnden Personen der Terrorgruppe Freital ausging, zu lange unterschätzt.“ Zu dieser Einschätzung gelangt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Datensammlung der sächsischen Polizei über Personen ist uferlos 20. Mai 201623. Mai 2016 Sachsens Polizei speichert im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen „PASS“ 1.156 Personen unter dem Merkmal ‚Gewalttäter‘ Sport. Das sind viel mehr als bislang angenommen. Zudem werden weitere, sogenannte personengebundene Hinweise zu Personen…
Freiheitsberaubung eines vermutlich psychisch kranken Irakers in einem Supermarkt am 21. Mai 2016 in Arnsdorf 3. Juni 20164. Juli 2016
Grüne auf dem Christopher-Street-Day in Dresden 30. Mai 201614. Juni 2016 Am 28. Mai 2016 fand die Demonstration und das Straßenfest anlässig des „Christopfer Street Day“ in Dresden unter dem Motto „Warum nicht gleich?“ statt. Wie bereits in den letzten Jahren…
GRÜNE beantragen umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze 24. Mai 201625. Mai 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion fordert eine umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze. Ein entsprechender Antrag steht kommenden Donnerstag, 26. Mai, auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher…
Datensammlung der sächsischen Polizei über Personen ist uferlos 20. Mai 201623. Mai 2016 Sachsens Polizei speichert im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen „PASS“ 1.156 Personen unter dem Merkmal ‚Gewalttäter‘ Sport. Das sind viel mehr als bislang angenommen. Zudem werden weitere, sogenannte personengebundene Hinweise zu Personen…
