Verwendung von Webanalysedienste durch öffentliche Stellen im Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs 6/1645 4. Juni 201515. Februar 2016
Kontrollbereiche und Polizeieinsatz in Dresden anlässlich des G7-Gipfels 28. Mai 201515. Februar 2016
Aufhebung von Bußgeldentscheidungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten 28. Mai 201515. Februar 2016
GRÜNER Gesetzentwurf zur polizeilichen Kennzeichnungspflicht 27. Mai 201525. Januar 2016 Sachsens Polizistinnen und Polizisten sollen künftig ein Namensschild oder eine identifizierbare Kennzeichnung tragen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf im Landtag vorgestellt. Dazu…
Diskussion zur Versammlungsfreiheit am 19.05.2015 im Landtag 20. Mai 201530. März 2016 Zum Thema „Versammlungsfreiheit – In Sachsen noch gewährleistet“ lud der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN Fraktion Valentin Lippmann am 19. Mai 2015 zu einer Veranstaltung in den Landtag ein. Gemeinsam mit…
Zum Versammlungsverbot vom 19. 1. 20. Mai 201525. Januar 2016 Zur heutigen Anhörung auf Antrag der Fraktionen GRÜNE und LINKE zur Rechtmäßigkeit des ganztägigen Versammlungsverbots am 19. Januar 2015 wegen einer möglichen terroristischen Gefahr erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
Kontrollbereiche und Polizeieinsatz in Dresden anlässlich des G7-Gipfels 28. Mai 201515. Februar 2016
GRÜNER Gesetzentwurf zur polizeilichen Kennzeichnungspflicht 27. Mai 201525. Januar 2016 Sachsens Polizistinnen und Polizisten sollen künftig ein Namensschild oder eine identifizierbare Kennzeichnung tragen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf im Landtag vorgestellt. Dazu…
Zum Versammlungsverbot vom 19. 1. 20. Mai 201525. Januar 2016 Zur heutigen Anhörung auf Antrag der Fraktionen GRÜNE und LINKE zur Rechtmäßigkeit des ganztägigen Versammlungsverbots am 19. Januar 2015 wegen einer möglichen terroristischen Gefahr erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…
