Ich habe zunehmend das Gefühl, dass bei der AfD-Fraktion gilt: Populistische Überschrift und dann ist doch die Forderung egal 17. September 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren von der AfD, hier haben wir den nächsten Antrag der AfD, der inhaltlicher Unsinn ist,…
Wo leben wir eigentlich, wenn eines der zentralen Abwehrrechte der Bürgerinnen und Bürger unter das permanente Damoklesschwert der Verfügbarkeit durch Sicherheitsbehörden gestellt wird? 16. September 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Recht, sich friedlich zu versammeln, ist eines unserer wichtigsten Grundrechte. Die Versammlungsfreiheit ist so dass…
Vernissage „Überdenken“ 12. September 201516. März 2016 Die Vernissage zur Ausstellung von K.Meleon fand am 11.September 2015 im Grünen Büro in Dresden (Schlüterstrasse 7) statt. Nach einer Begrüßung durch Valentin Lippmann und einer kurzen Einführung von Kerstin…
Besichtigung des Wohnmobils von Mundlos und Böhnhardt durch den Innenminister/sächsische Behörden 7. September 201511. Februar 2016
Versammlungsverbot in Heidenau 3. September 201521. Januar 2016 Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt, sich heute im Innenausschuss von Staatsminister Markus Ulbig (CDU) über die Hintergründe des Versammlungsverbots vom…
Besoldung von Richterinnen und Richtern 2. September 201521. Januar 2016 Sachsen muss sich schnellstmöglich um mehr Attraktivität des Richterberufs bemühen. Darüber waren sich die Sachverständigen in der heutigen, von der Fraktion Die Linke beantragten Anhörung zur „Überprüfung der amtsangemessenen Besoldung…
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot vom 28. bis 31. August 2015 in Heidenau vollständig offenlegen 1. September 20158. Februar 2016 Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Brandschutz in der Zeltstadt für Flüchtlinge auf der Bremer Straße in Dresden 1. September 201511. Februar 2016
Wo leben wir eigentlich, wenn eines der zentralen Abwehrrechte der Bürgerinnen und Bürger unter das permanente Damoklesschwert der Verfügbarkeit durch Sicherheitsbehörden gestellt wird? 16. September 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Recht, sich friedlich zu versammeln, ist eines unserer wichtigsten Grundrechte. Die Versammlungsfreiheit ist so dass…
Besichtigung des Wohnmobils von Mundlos und Böhnhardt durch den Innenminister/sächsische Behörden 7. September 201511. Februar 2016
Besoldung von Richterinnen und Richtern 2. September 201521. Januar 2016 Sachsen muss sich schnellstmöglich um mehr Attraktivität des Richterberufs bemühen. Darüber waren sich die Sachverständigen in der heutigen, von der Fraktion Die Linke beantragten Anhörung zur „Überprüfung der amtsangemessenen Besoldung…
Brandschutz in der Zeltstadt für Flüchtlinge auf der Bremer Straße in Dresden 1. September 201511. Februar 2016
