Stellenwert der Polizei in Sachsen? Kein anderes Ressort war in den vergangenen Jahren einem größeren Stellenabbau unterworfen 29. Januar 20158. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, den Stellenwert der Polizei kann man dieser Tage gar nicht hoch genug einschätzen. Sie…
Unsere Sicherheit braucht Freiheit 28. Januar 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich den Titel der Regierungserklärung gelesen habe, dachte ich, dass Sie Herr Innenminister…
Gewaltsamer Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray aufgeklärt 22. Januar 201528. Januar 2016 Der gewaltsame Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray in Dresden ist aufgeklärt. Laut einem Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft sei gegen einen Mitbewohner des 20-Jährigen aus Eritrea Haftbefehl wegen Totschlags erlassen…
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen 22. Januar 20158. Februar 2016
Demonstrationsverbot in Dresden 20. Januar 201528. Januar 2016 In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung von heute (20.01.) wird die Notwendigkeit des gestrigen Versammlungsverbots in Dresden mit den Wortn „Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt“ infrage gestellt. Dieser Vorwurf…
Dresdner Versammlungsverbot 19. Januar 201528. Januar 2016 Nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zur Terrorgefahr und zum allgemeinen Versammlungsverbot in Dresden am Montag, 19. Januar, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Versammlungsverbot in Dresden 18. Januar 201528. Januar 2016 Nach dem allgemeinen Versammlungsverbot in Dresden am Montag, den 19. Januar, durch die Polizeidirektion Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir nehmen…
Gewalttätige Auseinandersetzung in Leipzig durch nichts zu rechtfertigen 16. Januar 201528. Januar 2016 Zu den Randalen von Anhängern der linken Szene am gestrigen Abend in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich verurteile die gewalttätige…
Unsere Sicherheit braucht Freiheit 28. Januar 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich den Titel der Regierungserklärung gelesen habe, dachte ich, dass Sie Herr Innenminister…
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen 22. Januar 20158. Februar 2016
Dresdner Versammlungsverbot 19. Januar 201528. Januar 2016 Nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags zur Terrorgefahr und zum allgemeinen Versammlungsverbot in Dresden am Montag, 19. Januar, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Gewalttätige Auseinandersetzung in Leipzig durch nichts zu rechtfertigen 16. Januar 201528. Januar 2016 Zu den Randalen von Anhängern der linken Szene am gestrigen Abend in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich verurteile die gewalttätige…
