Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Haushaltsbegleitgesetz

31. März 201525. Januar 2016

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert die Art und Weise, wie die Koalition mit dem Haushaltsbegleitgesetz umgeht. „Es ist ein schlechter parlamentarischer Stil, dass wesentliche Änderungen von…

Polizeiliche Kriminalstatistik

25. März 201525. Januar 2016

Zur heute vor Innenminister Markus Ulbig (CDU) und dem Direktor des Landeskriminalamtes, Dr. Jörg Michaelis, präsentierten Polizeilichen Kriminalstatistik 2014 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss kommt

25. März 201511. Februar 2016

Die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben heute einen Dringlichen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“ vorgelegt. Dieser soll an den NSU-Untersuchungsausschuss der…

Dringlicher Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema ‘Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen’

24. März 201511. Februar 2016

Regionalbüroeröffnung

17. März 201516. März 2016

Zur Eröffnung des Büros am 13. März 2015 auf der Schlüterstr. 7 kamen zahlreiche Gäste, grüne Mitglieder, Landtagsabgeordnete. Gefeiert wurde bis spät in die Nacht. Anlässlich des „Tages des Wassers“…

GRÜNE zur Abkehr von der Extremismusklausel

17. März 201525. Januar 2016

Zur heute verkündeten Abkehr von der sächsischen Extremismuserklärung bei der Förderung sächsischer Demokratieprojekte erklärt Valentin Lippmann, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der jahrelange Protest gegen…

Dringlicher Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema ‘Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen’

24. März 201511. Februar 2016

GRÜNE zur Abkehr von der Extremismusklausel

17. März 201525. Januar 2016

Wenn Sie den Stellenabbau jetzt nicht vollständig stoppen, wird diese Kommission ein Papiertiger bleiben

12. März 201511. Februar 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nun liegt sie auf dem Tisch, die sagenumwobene und viel beschworene Fachkommission zur Evaluation der…

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