Antrag ist wohl als Schritt hin zu einem Aussteigerprogramm für AfD-Mitglieder zu begreifen 12. März 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich bin verwundert über Themensetzung der AfD in diesem hohen Hause. Nach diversen untauglichen Asylanträgen…
Abgeordnetendiäten 11. März 201525. Januar 2016 Zu den Plänen der CDU/SPD-Koalition zur Änderung des Abgeordnetengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann: „Die Pläne zur Absenkung des Rentenalters sind an Absurdität…
Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Straftaten im Amt – Aktualisierung der Drs. 5/12009 4. März 201515. Februar 2016
Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Beschlagnahme von Mobiltelefonen und Laptops am 15./16. Januar 2015 in Leipzig 25. Februar 20158. Februar 2016
Funkzellenabfragen 24. Februar 20153. März 2016 Die Zahl der nicht-individualisierten Funkzellenabfragen in Sachsen hat seit 2012 erheblich zugenommen. Dies geht aus der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,…
Meldedaten 23. Februar 20153. März 2016 „Der Handel mit Meldedaten in Sachsen darf nicht weiter verlängert werden.“ Das fordert Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
Abgeordnetendiäten 11. März 201525. Januar 2016 Zu den Plänen der CDU/SPD-Koalition zur Änderung des Abgeordnetengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann: „Die Pläne zur Absenkung des Rentenalters sind an Absurdität…
Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Straftaten im Amt – Aktualisierung der Drs. 5/12009 4. März 201515. Februar 2016
Funkzellenabfragen 24. Februar 20153. März 2016 Die Zahl der nicht-individualisierten Funkzellenabfragen in Sachsen hat seit 2012 erheblich zugenommen. Dies geht aus der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,…
