Eckpunktepapier zum Gesetz
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot vom 28. bis 31. August 2015 in Heidenau vollständig offenlegen
Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Antrag
Nach den gewalttätigen Ausschreitungen Rechtsextremer in Heidenau – Flüchtlinge schützen, Gewaltmonopol des Staates wieder sicherstellen
Transparenz bei Sachsens Personalplanung – Zwischen ergebnisse der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung veröffentlichen
Kein Zurück ins letzte Jahrhundert – für ein freizügiges Europa ohne Grenzkontrollen
Gesetz über die Ausweis- und Kennzeichnungspflicht der Bediensteten der Polizei
Eckpunktepapier zum Gesetz
Angriff auf nächtlichen Lärmschutz abwehren – keine nächtlichen Triebwerksprobeläufe im Freien am Flughafen Leipzig/Halle
Dringlicher Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema ‘Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen’
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Verheerender Bericht zur Polizeihochschule #Sachsen –
Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen!
@VaLippmann:
@SMIsachsen-Minister #Wöller muss Ausschuss über Konsequenzen informieren – Wie wird mit den 90 Empfehlungen der Kommission konkret verfahren?
PM:
https://t.co/w20b8LGmYaWenn es in der #CDU noch jemanden mit einem Körnchen strategischen Verstand gäbe, würde man zu verhindern wissen, dass @MPKretschmer einem Tag nach einer Wahlniederlage mit einer dämlichen Gleichsetzung von AfD und @Die_Gruenen in die Öffentlichkeit geht https://t.co/SeWI6QABVF
