Kabinettssitzung Asyl 20. August 201525. Januar 2016 „Die gestern veröffentlichte Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu den zu erwartenden Flüchtlingen in Deutschland ist wenig überraschend. Sie bestätigt die Zahlen, die das UN-Flüchtlingshilfswerk bereits angekündigt hatte“,…
Der Polizeibedienstete in Sachsen ist im Durchschnitt 45,8 Jahre alt 13. August 201525. Januar 2016 Durchschnittlich ein halbes Jahr älter ist Sachsens Polizei im letzten Jahr geworden. Das geht aus Zahlen hervor, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher…
Wiedereinführung von Grenzkontrollen? 12. August 201525. Januar 2016 Zur erneut aus den Reihen der sächsischen CDU angefachten Diskussion über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir lehnen…
Ulbig kündigt mehr Polizei an 7. August 201525. Januar 2016 Zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) bei der Polizei zusätzliche Stellen schaffen zu wollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen die Ankündigung des…
Innenausschuss zur Erstaufnahme von Asylsuchenden 6. August 201525. Januar 2016 Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich hätte erwartet, dass Innenminister Markus Ulbig heute ein Konzept zur Unterbringung…
Sondersitzung des Innenausschusses 28. Juli 201525. Januar 2016 Zum Antrag der Linken auf die Durchführung einer Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtages erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir unterstützen die Forderung nach einer…
Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte 28. Juli 201525. Januar 2016 Zur Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft nach einer Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Diese Forderung ist reine Symbolpolitik.“
Neuerdings transparent 15. Juli 201525. Januar 2016 Seit Anfang Mai 2015 veröffentlicht die Staatsregierung regelmäßig das Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen zu den jeweiligen Bundesratssitzungen auf der Website der Staatskanzlei unter der Rubrik ‚Aktuelles aus dem Bundesrat‘. Das…
Der Polizeibedienstete in Sachsen ist im Durchschnitt 45,8 Jahre alt 13. August 201525. Januar 2016 Durchschnittlich ein halbes Jahr älter ist Sachsens Polizei im letzten Jahr geworden. Das geht aus Zahlen hervor, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher…
Ulbig kündigt mehr Polizei an 7. August 201525. Januar 2016 Zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) bei der Polizei zusätzliche Stellen schaffen zu wollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen die Ankündigung des…
Sondersitzung des Innenausschusses 28. Juli 201525. Januar 2016 Zum Antrag der Linken auf die Durchführung einer Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtages erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir unterstützen die Forderung nach einer…
Neuerdings transparent 15. Juli 201525. Januar 2016 Seit Anfang Mai 2015 veröffentlicht die Staatsregierung regelmäßig das Abstimmungsverhalten des Freistaates Sachsen zu den jeweiligen Bundesratssitzungen auf der Website der Staatskanzlei unter der Rubrik ‚Aktuelles aus dem Bundesrat‘. Das…
