Rechtsextreme Ausschreitungen in Heidenau 22. August 201525. Januar 2016 Das mehrfach angekündigte starke Zeichen gegen Ausländerhass und rechte Gewalt ist in Heidenau wie eine Seifenblase zerplatzt Zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Heidenau am Freitagabend (21.8.) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer…
Kabinettssitzung Asyl 20. August 201525. Januar 2016 „Die gestern veröffentlichte Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu den zu erwartenden Flüchtlingen in Deutschland ist wenig überraschend. Sie bestätigt die Zahlen, die das UN-Flüchtlingshilfswerk bereits angekündigt hatte“,…
Der Polizeibedienstete in Sachsen ist im Durchschnitt 45,8 Jahre alt 13. August 201525. Januar 2016 Durchschnittlich ein halbes Jahr älter ist Sachsens Polizei im letzten Jahr geworden. Das geht aus Zahlen hervor, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher…
Wiedereinführung von Grenzkontrollen? 12. August 201525. Januar 2016 Zur erneut aus den Reihen der sächsischen CDU angefachten Diskussion über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir lehnen…
Ulbig kündigt mehr Polizei an 7. August 201525. Januar 2016 Zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) bei der Polizei zusätzliche Stellen schaffen zu wollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen die Ankündigung des…
Innenausschuss zur Erstaufnahme von Asylsuchenden 6. August 201525. Januar 2016 Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich hätte erwartet, dass Innenminister Markus Ulbig heute ein Konzept zur Unterbringung…
Sondersitzung des Innenausschusses 28. Juli 201525. Januar 2016 Zum Antrag der Linken auf die Durchführung einer Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtages erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir unterstützen die Forderung nach einer…
Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte 28. Juli 201525. Januar 2016 Zur Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft nach einer Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Diese Forderung ist reine Symbolpolitik.“
Kabinettssitzung Asyl 20. August 201525. Januar 2016 „Die gestern veröffentlichte Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu den zu erwartenden Flüchtlingen in Deutschland ist wenig überraschend. Sie bestätigt die Zahlen, die das UN-Flüchtlingshilfswerk bereits angekündigt hatte“,…
Wiedereinführung von Grenzkontrollen? 12. August 201525. Januar 2016 Zur erneut aus den Reihen der sächsischen CDU angefachten Diskussion über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir lehnen…
Innenausschuss zur Erstaufnahme von Asylsuchenden 6. August 201525. Januar 2016 Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich hätte erwartet, dass Innenminister Markus Ulbig heute ein Konzept zur Unterbringung…
Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte 28. Juli 201525. Januar 2016 Zur Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft nach einer Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Diese Forderung ist reine Symbolpolitik.“
