Keine Zuzugsverbote für geflüchtete Menschen – GRÜNE Fraktion stimmt Dringlichkeitsantrag zu 1. Februar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Landesoffensive zur Finanzierung der Integrationsleistungen der Städte und Gemeinden jetzt – keine Zuzugsverbote für geflüchtete Menschen“ 66.…
Nach dem Sturm Friederike – Wer nicht begreift, dass Klimapolitik und Katastrophenschutz zusammengehören, ist intellektuell irgendwo vor einigen hundert Jahren stehen geblieben 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann in der Ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Nach dem Sturm ist vor dem nächsten Einsatz Anerkennung für…
Regierungserklärung von CDU und SPD: Viel Getöse, großes Theater, doch leider keine einzige wirkliche Idee, die dieses Land wirklich nach vorne bringen könnte 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters zum Thema: „Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen.“ 66. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Digitalisierung von Archivgütern – Hoffentlich sorgen Sie endlich für eine an den Aufgaben orientierte ausreichende Personalausstattung der Archive 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Digitalisierung von Archivgütern – Lippmann: Hoffentlich sorgen Sie endlich für eine an den Aufgaben orientierte ausreichende Personalausstattung der Archive Rede des Abgeordneten Lippmann zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD…
Kommunalrecht II – Gesetzentwurf der LINKEN stärkt Räte und Fraktionen sowie die direkte Demokratie 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Mitwirkungsmöglichkeiten der ehrenamtlichen Gemeinde- und Kreisräte sowie zur erleichterung der…
Kommunalrechtsnovelle-Der Gesetzentwurf ist nichts weiter als ein Machwerk visionsloser Technokratie, verbunden mit einem Schlag gegen die kommunale Selbstverwaltung 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung ‚Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts‘ (Drs 6/10367) 64. Sitzung des Sächsischen Landtags, 13. Dezember, TOP 4 – Es gilt…
Zentrum der Telekommunikationsüberwachung = Bürgerrechtsharakiri 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs „Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen…“ (Drs…
Polizei-Debatte – Jede Stadt mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern braucht ein rund um die Uhr besetztes Polizeirevier 16. November 201716. November 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion GRÜNE ‚Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept…
Nach dem Sturm Friederike – Wer nicht begreift, dass Klimapolitik und Katastrophenschutz zusammengehören, ist intellektuell irgendwo vor einigen hundert Jahren stehen geblieben 31. Januar 20182. Februar 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann in der Ersten Aktuellen Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Nach dem Sturm ist vor dem nächsten Einsatz Anerkennung für…
Digitalisierung von Archivgütern – Hoffentlich sorgen Sie endlich für eine an den Aufgaben orientierte ausreichende Personalausstattung der Archive 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Digitalisierung von Archivgütern – Lippmann: Hoffentlich sorgen Sie endlich für eine an den Aufgaben orientierte ausreichende Personalausstattung der Archive Rede des Abgeordneten Lippmann zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD…
Kommunalrechtsnovelle-Der Gesetzentwurf ist nichts weiter als ein Machwerk visionsloser Technokratie, verbunden mit einem Schlag gegen die kommunale Selbstverwaltung 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung ‚Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts‘ (Drs 6/10367) 64. Sitzung des Sächsischen Landtags, 13. Dezember, TOP 4 – Es gilt…
Polizei-Debatte – Jede Stadt mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern braucht ein rund um die Uhr besetztes Polizeirevier 16. November 201716. November 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion GRÜNE ‚Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept…
