Kommunalrecht II – Gesetzentwurf der LINKEN stärkt Räte und Fraktionen sowie die direkte Demokratie 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der Mitwirkungsmöglichkeiten der ehrenamtlichen Gemeinde- und Kreisräte sowie zur erleichterung der…
Kommunalrechtsnovelle-Der Gesetzentwurf ist nichts weiter als ein Machwerk visionsloser Technokratie, verbunden mit einem Schlag gegen die kommunale Selbstverwaltung 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung ‚Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts‘ (Drs 6/10367) 64. Sitzung des Sächsischen Landtags, 13. Dezember, TOP 4 – Es gilt…
Zentrum der Telekommunikationsüberwachung = Bürgerrechtsharakiri 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs „Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen…“ (Drs…
Polizei-Debatte – Jede Stadt mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern braucht ein rund um die Uhr besetztes Polizeirevier 16. November 201716. November 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion GRÜNE ‚Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept…
Ombudsstelle Polizei − Es muss endlich auch in der sächsischen Polizei eine unabhängige Kontrollinstanz geben 15. November 201715. November 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE ‚Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei‘ (Drs 6/5439) 62. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. November, TOP…
Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Wir benötigen eine rechtssichere Regelung – dies ist beim aktuellen Entwurf nicht gegeben 27. September 201728. September 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag“ (Drs 6/8887) 60. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. September, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort…
Der vorliegende Bericht der Personalkommission ist ein papiergewordenes Zeugnis des politischen Versagens 30. August 201731. August 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum „Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“ (Drs 6/5473) 58. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30. August, TOP 10 – Es gilt…
Beamtengesetz – Gesetzentwurf ist der papiergewordene Raubbau an der Gesundheit der Beschäftigten 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni, TOP 3, Drs…
Kommunalrechtsnovelle-Der Gesetzentwurf ist nichts weiter als ein Machwerk visionsloser Technokratie, verbunden mit einem Schlag gegen die kommunale Selbstverwaltung 13. Dezember 201714. Dezember 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung ‚Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts‘ (Drs 6/10367) 64. Sitzung des Sächsischen Landtags, 13. Dezember, TOP 4 – Es gilt…
Polizei-Debatte – Jede Stadt mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern braucht ein rund um die Uhr besetztes Polizeirevier 16. November 201716. November 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion GRÜNE ‚Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept…
Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Wir benötigen eine rechtssichere Regelung – dies ist beim aktuellen Entwurf nicht gegeben 27. September 201728. September 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag“ (Drs 6/8887) 60. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. September, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort…
Beamtengesetz – Gesetzentwurf ist der papiergewordene Raubbau an der Gesundheit der Beschäftigten 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni, TOP 3, Drs…
