Ombudsstelle Polizei − Es muss endlich auch in der sächsischen Polizei eine unabhängige Kontrollinstanz geben 15. November 201715. November 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE ‚Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei‘ (Drs 6/5439) 62. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. November, TOP…
Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Wir benötigen eine rechtssichere Regelung – dies ist beim aktuellen Entwurf nicht gegeben 27. September 201728. September 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag“ (Drs 6/8887) 60. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. September, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort…
Der vorliegende Bericht der Personalkommission ist ein papiergewordenes Zeugnis des politischen Versagens 30. August 201731. August 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum „Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“ (Drs 6/5473) 58. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30. August, TOP 10 – Es gilt…
Beamtengesetz – Gesetzentwurf ist der papiergewordene Raubbau an der Gesundheit der Beschäftigten 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni, TOP 3, Drs…
Öffentlicher Dienst in Sachsen – Stellenkürzungspropaganda von Finanzminister Unland erstickt Hoffnung auf andere Personalpolitik in Sachsen im Keim 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni,…
Debatte um Innenministerkonferenz 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Von allen guten Geistern verlassen Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“…
Taskforce soll Datenbanken und die in ihr gespeicherten Daten auf ihre Rechtmäßigkeit und Erforderlichkeit überprüfen und bewerten 18. Mai 201723. Mai 2017 Rede zum Antrag „Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz Taskforce einrichten“ 55. Sitzung des Sächsischen Landtages, 18. Mai,…
Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen! 12. April 201713. April 2017 Redebausteine zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“ – Es gilt das gesprochene Wort…
Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Wir benötigen eine rechtssichere Regelung – dies ist beim aktuellen Entwurf nicht gegeben 27. September 201728. September 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag“ (Drs 6/8887) 60. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. September, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort…
Beamtengesetz – Gesetzentwurf ist der papiergewordene Raubbau an der Gesundheit der Beschäftigten 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni, TOP 3, Drs…
Debatte um Innenministerkonferenz 21. Juni 201722. Juni 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Von allen guten Geistern verlassen Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“…
Landtagsdebatte zur Kriminalstatistik: Hören sie endlich auf mit unredlichen Statistiken Politik zu machen! 12. April 201713. April 2017 Redebausteine zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016“ – Es gilt das gesprochene Wort…
