Wenn man Herausforderungen im Innenbereich ernst nehmen würde, dürfte hier kein Stein auf dem anderen bleiben 30. April 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man die Herausforderungen im Innenbereich und die Versprechen der Koalition ernst nehmen würde, dann…
Derzeitigen Verfassungsschutz auflösen, Verfassung schützen – Demokratie stärken 30. April 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der heutigen aktuellen Debatte soll es offensichtlich um die Frage gehen, wie wir die…
Die neue Regelung beim Abgeordnetengesetz ist nur ein schlechter Kompromiss 29. April 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, als heute Morgen die Meldung kam, dass die Koalition eilig eine Pressekonferenz zum Abgeordnetengesetz…
Neuauflage des NSU-Untersuchungsausschusses in Sachsen ist notwendig 27. April 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren vor ziemlich genau drei Jahren, im März 2012, ist in diesem Hause schon einmal erläutert…
Was hier wiedereingeführt werden soll, ist nichts weiter als ein massiver Angriff auf die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger 27. April 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren man könnte denken, zur Vorratsdatenspeicherung ist eigentlich alles gesagt. Kaum ein Thema wurde in den…
Meldegesetz – CDU und SPD vermeiden den effektiven Schutz der Sachsen vor Werbeunternehmen 12. März 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, erst im vergangenen Jahr befasste sich der Sächsische Landtag mit dem Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz.…
Wenn Sie den Stellenabbau jetzt nicht vollständig stoppen, wird diese Kommission ein Papiertiger bleiben 12. März 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nun liegt sie auf dem Tisch, die sagenumwobene und viel beschworene Fachkommission zur Evaluation der…
Antrag ist wohl als Schritt hin zu einem Aussteigerprogramm für AfD-Mitglieder zu begreifen 12. März 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich bin verwundert über Themensetzung der AfD in diesem hohen Hause. Nach diversen untauglichen Asylanträgen…
Derzeitigen Verfassungsschutz auflösen, Verfassung schützen – Demokratie stärken 30. April 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der heutigen aktuellen Debatte soll es offensichtlich um die Frage gehen, wie wir die…
Neuauflage des NSU-Untersuchungsausschusses in Sachsen ist notwendig 27. April 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren vor ziemlich genau drei Jahren, im März 2012, ist in diesem Hause schon einmal erläutert…
Meldegesetz – CDU und SPD vermeiden den effektiven Schutz der Sachsen vor Werbeunternehmen 12. März 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, erst im vergangenen Jahr befasste sich der Sächsische Landtag mit dem Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz.…
Antrag ist wohl als Schritt hin zu einem Aussteigerprogramm für AfD-Mitglieder zu begreifen 12. März 201511. Februar 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich bin verwundert über Themensetzung der AfD in diesem hohen Hause. Nach diversen untauglichen Asylanträgen…
